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Döbeln Prozess gegen Mobilfunkverkäufer geplatzt
Region Döbeln Prozess gegen Mobilfunkverkäufer geplatzt
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20:34 07.09.2018
Am Amtsgericht Döbeln ist ein Prozess geplatzt. Einem Mobilfunk-Vertreter aus Döbeln liegt Betrug zur Last. Noch. Quelle: Archiv
Döbeln

Vodafone spielt nun doch mit dem Amtsgericht Döbeln. Im Prozess gegen einen Mobilfunkvertreter aus Döbeln hat ein Gruppenleiter des Konzerns ausgesagt. Dem Angeklagten liegt zur Last, Verträge ohne Wissen der Kunden verlängert zu haben und Vodafone so um die Provision betrogen zu haben. Rund 700 Euro habe er eingestrichen, ohne Anspruch auf das Geld zu haben. Zum letzten Verhandlungstermin am 20. August war es Strafrichterin Karin Fahlberg nicht gelungen, einen Mitarbeiter des Mobilfunkriesen in den Zeugenstand zu holen, der etwas zu dem Fall aussagen kann.

Wie man die Schufa austrickst

Der 43-Jährige hat sich viel Mühe gemacht, viele Unterlagen zusammengesucht und ausgedruckt. „Das ist ein Massengeschäft. Wir gehen davon aus, dass ein Großteil der Händler sauber arbeitet“, sagte er nun. Und auch, dass Vodafone eigentlich Wert auf schriftliche Verträge mit Unterschrift der Kunden legt. „Schon allein wegen der Nachweispflicht ist das wichtig.“ Im Falle des angeklagten Döbelners lief das anders. Wie der Vodafone-Mann sagte, habe jemand die Verträge , um die es im Verfahren geht, am Computer verlängert. Die Händler nutzen dafür eine spezielle Anwendung im Internet. Ob es der Angeklagte war, der die Verträge eines Mannes aus Geringswalde und einer Frau aus Eilenburg verlängerte, konnte der Zeuge nicht sagen. Im Grunde kann es jeder gewesen sein, der die Zugangsdaten für das Programm hat. Als der Zeuge die Vorgänge für das Gericht prüfte, stieß er auch auf den falsch angegebenen Geburtstag der Eilenburgerin. Das hatte die Frau bereits als Zeugin ausgesagt. Nur der Grund war bisher unklar. Durch die Angaben des Vodafone-Gruppenleiters zeichnet sich ein Motiv für ein solches Handeln ab. Er schilderte, wie das Computersystem automatisch bei der Bonitätsauskunft der Schufa anfragt, wenn jemand eine Vertragsverlängerung veranlasst oder einen neuen Vertrag auf diese Weise ins System einpflegt. „Bei falschen Daten antwortet die Schufa, dass es keine Informationen zu dem Kunden gibt. Wir werten dass als vorhandene Bonität.“

Verhandlung ausgesetzt

So interessant die Aussage des Mobilfunk-Mannes auch war, in der Sache kam das Gericht keinen Schritt voran. Richterin Karin Fahlberg setzte die Verhandlung aus, sagte aber nichts zu den Gründen. Möglicherweise liegt das an der Aussage des Zeugen. Nach seinen Angaben wurden die Verträge am Computer verlängert. Wenn man darin eine Straftat sehen will, sollte es Computerbetrug sein. So sprachen es die Verteidiger sinngemäß schon am ersten Verhandlungstag in öffentlicher Sitzung an. Richterin Fahlberg ging damals davon aus, dieses Problem „mit einem entspannten rechtlichen Hinweis am Schluss“ lösen zu können.

Anwalt gibt Lektüretipp

Für die Verteidigung steht nach wie vor die Frage im Raum, ob Vodafone wirklich einen Vermögensschaden hatte. So steht in den Vertragsbedingungen, dass die Provision zurückgebucht wird, wenn ein Vertrag mit Mitteln zustande kam, die nicht ganz koscher sind. Von dem Döbelner jedenfalls hat sich Vodafone die Vermittlungsprämie nicht zurückgeholt. Rechtsanwalt Rolf Franek, einer der Verteidiger, hinterließ der Vorsitzenden noch einen Lektüretipp zum Thema Vermögensschaden bei Betrug. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil eines Landgerichtes aufgehoben, weil es den in diesem Fall nicht genau feststellen konnte.

Von Dirk Wurzel

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