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Döbeln Regenbogen biegt sich unter Anzeige
Region Döbeln Regenbogen biegt sich unter Anzeige
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20:32 18.06.2014

Subventionsbetrug und die nicht ordnungsgemäße Verwendung und Abrechnung von Fördermitteln sind Bestandteil eines "umfangreichen Ermittlungsverfahrens", wie es Staatsanwältin Birgit Friese nannte. Das dauert an. Bevor es abgeschlossen und entschieden sein wird, ob es überhaupt zu einer Anklage kommt, wird Zeit ins Land gehen. Was den Verein vor Schwierigkeiten stellt. Die Geldgeber haben den Hahn abgedreht. Jetzt hat sich der Vereinsvorstand über die ihn vertretenen Anwälte erstmals öffentlich zu den Vorwürfen erklärt. Und hofft auf Rehabilitierung im Sinne des sozialen Engagements, das seit der Anzeige schwer beeinträchtigt ist.

Der Verein als solches und einzelne Mitglieder des Vorstandes, gegen die sich die Anzeige richtet, werden von den Döbelner Anwälten Martin Göddenhenrich und René Thimm vertreten. Göddenhenrich bestätigt, dass "aufgrund einer anonymen Anzeige und aufgrund einer Anzeige einer namentlich bekannten Person, die Staatsanwaltschaft Chemnitz gegen Mitglieder des Vorstandes und gegen eine ehemalige leitende Angestellte ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat". Die Anwälte gehen davon aus, "dass sich im Zuge des Verfahrens herausstellen wird, dass die erhobenen Vorwürfe unbegründet sind", erklärte Göddenhenrich auf Nachfrage. Weiter: "Die Mitarbeiter und Vorstandsmitglieder des Vereins [-] haben sich zu keinem Zeitpunkt bereichert."

Durch die Länge des nunmehr drei Monate dauernden Verfahrens haben sich für den Verein schwerwiegende Probleme ergeben. Der Landkreis Mittelsachsen hat Fördermittel zurückgerufen. Die Stiftung Aktion Mensch hat ihre Zahlungen ausgesetzt. Die Frauenschutzwohnung und die Beratungsstelle mussten geschlossen werden. Soziale Projekte mussten abgesagt werden. Wann die Staatsanwaltschaft Chemnitz zu Ergebnissen kommt, ist nach wie vor nicht abschätzbar. Birgit Friese: "Es sind Zeugenbefragungen und Sichtung von Unterlagen notwendig. Die Prozedur ist sehr umfänglich." Was Anwalt Göddenhenrich nicht wundert: "Die Ermittlungen beruhen ausschließlich auf den ausgesprochenen pauschalen Ausführungen aus den Anzeigen, die die Staatsanwaltschaft aus Rechtsgründen zur umfassenden Prüfung verpflichten."

Die Anzeigensteller bleiben beharrlich. Wenngleich sie nicht aus der Deckung kommen. In einem anonymen Schreiben, das der DAZ vorliegt, wird behauptet, der Vereinsvorstand habe "Beraterverträge gefälscht", um "nie gezahlte" Honorare beim Freistaat abzurechnen. Was davon wahr ist, werten die Ermittler aus, denen diese Details angeblich ebenfalls angezeigt wurden.

Die Anteilnahme von Sympathisanten des Vereins ist seit Bekanntwerden der Vorwürfe ungebrochen. Die Mitglieder der Seniorentanzgruppe, die seit 15 Jahren unter dem Dach des Regenbogens existiert, hat sich zu den Verantwortlichen bekannt: "Wir stehen Seite an Seite mit den Frauen vom Verein und vertrauen den Aussagen der verantwortlichen Mitarbeiterinnen, dass die bösartigen Anschuldigungen gegen den Verein jedweder Grundlage entbehren." Der morgige 20. Geburtstag des Frauenzentrums wird in der Tanzscheune gefeiert.

Thomas Lieb

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