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Region Döbeln: Platz für 100 Asylbewerber fehlt

Region Döbeln: Platz für 100 Asylbewerber fehlt

Der Landkreis braucht mehr Platz für die Unterbringung von Asylbewerbern. In der jüngsten Kreistagssitzung haben die Fraktionen beschlossen, ein Ausschreibungsverfahren auf den Weg zu bringen, mit dem ein Betreiber einer Unterkunft für weitere 100 Asylbewerber gefunden werden soll.

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Die Kapazitäten in den Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber des Landkreises Mittelsachsen sind erschöpft.

Quelle: Sven Bartsch

Mittelsachsen. Wo die Einrichtung installiert wird, "steht noch nicht fest. Das ist letztlich auch vom Angebot des Betreibers abhängig", erklärte Landrat Volker Uhlig (CDU).

Fakt ist schon jetzt: Der Platz in den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises (Döbeln, Freiberg und Mobendorf) mit einer Kapazität von 480 Plätzen wird nicht ausreichen, den weiter steigenden Bedarf zu decken. Die Heime sind derzeit nahezu ausgelastet. Mit den angekündigten Flüchtlingsströmen aus Syrien hat sich der Freistaat Sachsen verpflichtet, weitere Bewerber aufzunehmen. Die in Unterkünfte der Kommunen und Landkreise verteilt werden. "Mit Schreiben der Landesdirektion Sachsen wurden für den Landkreis Mittelsachsen bis zu 335 neue Asylbewerber angekündigt. Die Zugangsquote wurde nach dem ersten Halbjahr durch das BAMF nach oben korrigiert. "Für den Landkreis Mittelsachsen ergeben sich daraus 413 aufzunehmende Erstantragsteller", berichtete Geschäftsbereichsleiter Jörg Höllmüller. Statistisch gerechnet könnte auf den Landkreis bis Jahresende die Aufnahme weiterer 236 Flüchtlinge beziehungsweise Asylantragsteller zukommen.

Auch wenn Mittelsachsen alle Unterbringungsmöglichkeiten - auch der dezentralen Unterbringung in Wohnungen - und frei werdender Kapazitäten in seine Rechnung einbezieht, wird davon ausgegangen, dass bis Jahresende 100 Plätze fehlen werden. Höllmüller: "Um der Verpflichtung zur Aufnahme nachkommen zu können, ist es erforderlich, eine weitere Gemeinschaftsunterkunft so bald als möglich durch einen Betreiber einrichten zu lassen." Die Kreisräte stimmten in ihrer Sitzung mehrheitlich dafür und erteilten Landrat Uhlig die Ermächtigung zu Verhandlungen mit potenziellen Betreibern.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU): "Sachsen wird auch in Zukunft seinen humanitären Verpflichtungen nachkommen. Unsere Kommunen haben dafür große Anstrengungen unternommen und leisten ordentliche Arbeit. Ich setze mich dafür ein, diese Unterstützung in den kommenden Jahren zu stärken. Sachsen hat 2012 mehr als 3500 Asylbewerber aufgenommen. Nach derzeitigen Prognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird die Zahl Ende 2013 zwischen 4600 und 5100 liegen. Derzeit leben rund 1100 anerkannte Asylbewerber und weitere 3700 Asylbewerber, deren Verfahren noch laufen, in Sachsen. Der Freistaat Sachsen unterstützt die aufnehmenden Kommunen finanziell mit einer Pauschale nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz. Diese wurde am 1. Januar dieses Jahres von 4500 Euro auf 6000 Euro pro Person und Jahr erhöht. Die Gesamtkosten für die Unterbringung von Asylbewerbern wird in Sachsen durch die Landeszuschüsse nicht gedeckt.

 

 

-Kommentar

Thomas Lieb

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Landkreis: Mittelsachsen

Fläche: 91,64 km²

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