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Döbeln Rot-Rot-Grüner Schulterschluss für längeres gemeinsames Lernen
Region Döbeln Rot-Rot-Grüner Schulterschluss für längeres gemeinsames Lernen
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18:03 13.02.2019
Marika Tändler-Walenta (v.r.) und Henning Homann sammelten am Mittwoch auf dem Döbelner Niedermarkt Unterschriften für längeres gemeinsames Lernen. Karl-Heinz Gillner aus Niederstriegis schrieb sich in die Liste ein. Quelle: Sven Bartsch
Döbeln

Den Schulterschluss üben zurzeit Linke, SPD und Grüne in Mittelsachsen. Die drei Kreisverbände initiierten zusammen eine Aktionswoche für längeres gemeinsames Lernen. Am Mittwoch gab es Unterschriftenaktionen auf den Märkten in Döbeln und Mittweida. Ziel ist, mit einem Volksantrag in Sachsen durchzusetzen, dass längeres gemeinsames Lernen über die vierte Klasse hinaus möglich ist. Das Schulgesetz soll geändert werden. So genannte Gemeinschaftsschulen könnten dann dort gebildet werden, wo sich Schulträger, Eltern, Lehrer und Schüler einig sind.

40.000 Unterschriften notwendig

Voraussetzung ist zunächst, dass bei der Aktion, die von einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Organisationen und Parteien getragen wird, 40.000 Unterschriften zusammenkommen. „Wir sind jetzt auf der Zielgeraden. Wir sammeln seit Herbst vorigen Jahres. Bis Ende Januar hatten den Volksantrag rund 30.000 Menschen in Sachsen unterschrieben“, sagt SPD-Kreischef Henning Homann. Auch am Mittwoch herrschte wieder reger Andrang am Stand auf dem Döbelner Niedermarkt. Viele Menschen trugen sich in die Listen ein. Die meisten wissen auf Anhieb, um was es geht und befürworten längeres gemeinsames Lernen.

Nicht mit der Brechstange

„Wir wollen damit mehr Wahlfreiheit schaffen. Die Gemeinschaftsschule soll als mögliche Variante im Schulgesetz eingefügt werden“, erklärt Marika Tändler-Walenta, Kreischefin der Linken. „Wir wollen das nicht mit der Brechstange machen. Und es geht nicht darum, das Gymnasium abzuschaffen“, ergänzt Homann.

Landtag muss sich damit befassen

Ziel sei, vor der Landtagswahl am 1. September 40.000 Unterschriften im Landtag einzureichen. Der Landtag muss sich dann auf jedem Fall mit dem Volksantrag befassen – auch wenn das erst nach der Wahl und in neuer Zusammensetzung erfolgen sollte. Der Landtag hat Möglichkeit, den Antrag zu befürworten oder ihn mehrheitlich abzulehnen. Tritt Letzteres ein, könnte das Bündnis ein Volksbegehren anstreben. Die Hürde dafür ist allerdings mit notwendigen 400.000 Unterschriften deutlich höher.

Über jetzige Legislatur hinausdenken

Dass der jetzige Dreierpakt von SPD, Linken und Grünen zum Problem für die schwarz-rote Koalition im Landtag werden könnte, sieht Henning Homann, auch Generalsekretär der SPD Sachsen, nicht. „Es ist ja ein breites Bündnis und keine reine Parteiaktion. Zudem ist die SPD eine eigenständige und selbstbewusste Partei, die über die jetzige Legislatur hinausdenkt.“

Von Olaf Büchel

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