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Döbeln Schüler wollen wissen, wie viel Fördergeld Leisnig bekommt
Region Döbeln Schüler wollen wissen, wie viel Fördergeld Leisnig bekommt
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18:23 13.03.2016
Die Euromünzen stapeln sich momentan nicht gerade auf dem städtischen Konto von Leisnig. Im Jugendstadtrat wollten die Schüler deshalb wissen, wie die Verwaltung versucht, an Fördermittel zu kommen.   Quelle: dpa
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Leisnig

 Die Jugend von Leisnig will wissen, wie viel Fördergeld aus der öffentlichen Hand in ihre Heimatstadt fließt. Im Jugendstadtrat stellte Tom Henke von der Fraktion „Jugend für Leisnig“ die Frage, wie viel Fördergeld die Stadtverwaltung aufwenden will zum Beispiel für die neue Schulhofgestaltung. Diese beschäftigt die Peter-Apian-Schüler gerade sehr. Es existiert an der Oberschule sogar ein Neigungskurs, in welchem sich die jungen Leute allein damit befassen. Das Projekt entstammt noch einem Beschlussvorschlag aus der Jugendstadtratssitzung vom vergangenen Jahr. Das Thema ist ein Dauerbrenner, und die Schüler erwarten offenbar, dass die Stadtverwaltung für die Umsetzung auch Fördermittel beantragt.

Bürgermeister Tobias Goth (CDU) erläuterte den Jugendstadtratsmitgliedern anhand des neuen sächsischen Investitionskraftförderungsgesetzes, wie eine Kommune zu Fördermitteln kommt, in welcher Form sie dennoch finanziell belastet wird und dass der Fördermittelgeber auch Vorgaben macht.

800 Millionen Euro werden ausgeschüttet

800 Millionen Euro sollen den Städten und Kommunen Sachsens zufließen – gemäß dem noch jungen Investitionskraftförderungsgesetz. „Wie viel Leisnig davon bekommt, das ist heute noch nicht klar“, muss der Bürgermeister die Erwartungen der jungen Leute erst einmal bremsen. Denn einfach so durchgereicht wird das Fördergeld auch wieder nicht an die Städte: Innerhalb des Förderprogramms legt der jeweilige Geldgeber, in dem Fall der Freistaat Sachsen, genau fest, für welche Projekte überhaupt die Förderung beantragt werden kann. Goth: „ Zu den förderwürdigen Maßnahmen gehört unter anderem der Schulhausbau.“ Ob da auch die Schulhofgestaltung mit hineingenommen werden kann, dazu müsse die Stadtverwaltung gegebenenfalls Informationen einholen.

Goth rechnet weiter vor: Wird ein bestimmtes Projekt wie etwa die Schulhofgestaltung als förderwürdig eingestuft, bekommt die Kommune nicht etwa alle Kosten vom Freistaat erstattet, sondern nur einen gewissen Teil. „Beim Investitionskraftförderungsgesetz liegen die Förderquoten relativ hoch“, so Goth. Der Eignenanteil, den die Stadt trotzdem aus eigener Tasche aufzubringen hätte, liege bei 12 Prozent. „Nun können Sie sich selbst ausrechnen, wie viel die Stadt trotzdem in den Haushalt einstellen muss“, fordert der Bürgermeister die Schüler auf.

Neuer Schulhof kostet insgesamt 200 000 Euro

Dennoch hat die Verwaltung das Projekt Schulhofgestaltung in Leisnig schon genau auf dem Schirm. Insgesamt sind 200 000 Euro für dessen Sanierung nötig, wurde bereits durchgerechnet. Öffentliches Geld sei noch nicht beantragt, aber der Bürgermeister verspricht: „Wir werden eine optimale Förderung in Anspruch nehmen.“
Er setzt allerdings auch darauf, alternative Geldquellen zu erschließen. In dieser Hinsicht ist Leisnig in Sachen Schulhofgestaltung schon weit. Bei einem Unternehmerstammtisch wurde das Projekt Schulhofgestaltung vorgestellt. Das Fliesenwerk Kera-Team hat angebissen und will sich an der Finanzierung beteiligen. Fürs Mobiliar ist auch schon eine Geldquelle angezapft namens „Jugend bewegt Kommune“. Aus dem Programm, welches ebenfalls sachsenweit Jugendprojekte und -initiativen unterstützt, fließen 5000 Euro für die Schulhofgestaltung. Sonja Heyer vom Hauptamt sagt dazu: „Eine neue Sitzgelegenheit für draußen soll davon bezahlt werden. Angesichts des hohen finanziellen Gesamtumfangs des Projekts müssen wir uns natürlich noch sehr strecken, um die Schulhofgestaltung im Ganzen finanzieren zu können.“ Allein der Bodenaufbau für den neuen Hof erfordere eine umfangreiche Investition. Ein Zeitrahmen für den Neubau ist noch nicht gesteckt.

Von Steffi Robak

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