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Schwindelei nach Unfall in Waldheim: Richter verhängt bedingte Haft

Prozess am Amtsgericht Schwindelei nach Unfall in Waldheim: Richter verhängt bedingte Haft

Lügen dürfen vor Gericht nur Angeklagte, ohne dafür Strafe fürchten zu müssen. Das hängt mit dem ehernen Rechtsgrundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ zusammen – niemand muss sich selber belasten. Zeugen dürfen nicht straflos lügen und warum das so ist, erfuhren am Montag die Besucher eines Strafprozesses im Amtsgericht Döbeln.

Wer als Zeuge vor Gericht lügt, macht sich strafbar. Das bekamen jetzt eine Leisnigerin und ein Waldheimer zu spüren. Strafrichter Janko Ehrlich sprach sie am Montag der falschen uneidlichen Aussage schuldig und verhängte Bewährungsstrafen

Quelle: Dirk Wurzel

Waldheim/Döbeln. Wer als Zeuge vor Gericht schwindelt, macht sich strafbar. Nicht ohne Grund belehrt das richtende Personal in allen Gerichten des Landes Zeugen über deren Wahrheitspflicht. „Es geht darum, die Institution Gericht zu schützen. Es wir immer Leute geben, die auf wahre Aussagen angewiesen sind“, stellte Strafrichter Janko Ehrlich am Montag im Amtsgericht Döbeln klar. Dort saßen eine 30-jährige Leisnigerin und ein 35-jähriger Waldheimer auf der Anklagebank. Die beiden Deutschen hatten vor Gericht geschwindelt und bekamen dafür von Strafrichter Ehrlich die Quittung: Sie verurteilte wegen uneidlicher Falschaussage zu acht Monaten bedingter Haft, ihn zu vier Monaten. Die Bewährungszeit dauert für beide zwei Jahre. Die Frau muss nach Willen des Gerichtes 80 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, der Mann 40 Stunden. Sein Urteil ist rechtskräftig, ihres noch nicht.

Schlechtes Gewissen

Es war das Auto ihrer Mutter, dass ihr Freund im März vergangenen Jahres nutzte. Der Mann hatte keinen Führerschein. Es kam, wie es nicht kommen sollte: Beim Ausparken krachte es. Mehrere tausend Euro Schaden entstanden am gegnerischen Fahrzeug, einem Skoda, der an der Bahnhofstraße in Waldheim stand. In einem Prozess gegen den Unfallfahrer- und Flüchter sagte sie aus, gar nicht dabei gewesen zu sein und er, zu Hause gewesen zu sein. Diese Aussage sollte der 35-Jährige in der Fortsetzungsverhandlung richtig stellen und dabei die Leisnigerin belasten: Sie habe auf dem Beifahrersitz gesessen, er auf der Rückbank. „Er gab zu zunächst falsch ausgesagt zu haben, weil er ein schlechtes Gewissen hatte“, sagte Richter Ehrlich in seiner Urteilsbegründung.

Vorlautes Verhalten

Das erneute Geständnis im aktuellen Prozess wertete er als strafmildernd. Sie habe ein Motiv gehabt, falsch auszusagen: Zum einen war ihr Freund ohne Fahrerlaubnis unterwegs und zum anderen war da der Unfall. „Das ist schon richtig, dass die Falschaussage strafbar ist, wenn man bedenkt, wie der Geschädigte in diesem Fall seinem Geld hinterher laufen musste“, sagte Richter Ehrlich. Mit der Angeklagten bewies er eine bemerkenswerte Geduld. Sie quatschte nicht nur in der Urteilsbegründung dazwischen, sondern auch im Schlussvortrag des Staatsanwaltes. Mokierte sich über die Geldstrafe für einen Diebstahl, den sie doch angeblich gar nicht begangen habe. „Zu Ihrer Verhandlung sind sie nicht erschienen, da gab’s einen Strafbefehl, den haben Sie nicht angefochten. So ist das rechtskräftig geworden“, sagte Richter Ehrlich. Die Geldstrafe für den Diebstahl braucht die 30-Jährige nun nicht mehr bezahlen, sofern das Urteil rechtskräftig wird. Die geht mit in der Gesamtstrafe auf, die Richter Ehrlich gebildet hatte.

Von Dirk Wurzel

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