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Selbst gefördert noch zu teuer: Waldheim sagt nein zu Geld vom Staat

Breitband Selbst gefördert noch zu teuer: Waldheim sagt nein zu Geld vom Staat

Waldheim stellt keinen Antrag auf Fördergeld für den Ausbau des schnellen Internets. Das hat der Stadtrat auf seiner Sondersitzung am Donnerstag entschieden. Der Eigenanteil würde den Haushalt extrem belasten.

500 000 Euro Eigenanteil für den geförderten Breitbandausbau ist dem Waldheimer Stadtrat zuviel Geld.

Quelle: picture alliance / dpa

Waldheim. Die Stadt hat nein gesagt. Nein zum Förderantrag für den Breitbandausbau. Es hätte eine halbe Million Euro Eigenanteil gekostet, um fünf Millionen Euro Fördergeld für ein Vorhaben zu bekommen, das das schnelle Internet lediglich in Gebiete bringt, die 13 Prozent es Stadtgebietes ausmachen. Der Stadtrat hat am Donnerstag auf seiner Sondersitzung einstimmig beschlossen, zunächst keinen Förderantrag zu stellen. Jedoch hatte Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) klugerweise angeregt, nicht kategorisch nein zu sagen und den Beschluss ein wenig zu modifizieren. So hat es sich Waldheim offengehalten, erneut über das Thema befinden zu können, wenn das Förderprogramm flexibler wird. Wenn zum Beispiel auch alternative Breitband-Technologien förderfähig sind, wie etwa Richtfunk.

Glas auf Kupfer

„Ich sehe nicht ein, dass die Kommune 570 000 Euro in die Hand nimmt, damit ein Unternehmen wie die Telekom Geld verdient. Das Unternehmen will Geld verdienen, also muss es was tun“, begründete FDP-Fraktionschef Andre Langner, weshalb er dafür stimmt, Nein zu sagen. Die 570 000 Euro bezogen sich auf eine der Varianten, die Uwe Hofmann von der TKI Chemnitz zuvor vorgestellt hatte. Dieses Ingenieurbüro hatte die Breitband-Studie für die Stadt angefertigt. Demnach koste es die Stadt so viel Eigenanteil, wenn die Telekom oder ein anderer Netzanbieter Glasfaserkabel bis in die Haushalte zieht. Die andere Variante betrifft die Methode, Lichtleiter bis zu den Schaltschränken zu legen und dort auf Kupfer umzuklemmen.

 Nur die blauen Gebiete sind förderfähig

Nur die blauen Gebiete sind förderfähig

Quelle: privat

Das förderfähige Ausbaugebiet hatte sich verkleinert, weil die Telekom eine sogenannte Ausbauzusage abgegeben hatte: Im Waldheimer Stadtgebiet – hier rechnet sich der Ausbau, weil entsprechend viele Kunden leben – werde sie in den nächsten drei Jahren das Internet mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Megabit pro Sekunde ausbauen. So versorgte Gebiete sind nicht mehr förderfähig. „Welche rechtliche Bindung hat die Ausbauzusage der Telekom?“, wollte Jan Bretschneider, als Richtfunker bestens mit der Materie vertraut, vom TKI-Mann Hofmann wissen. „Wir haben einen unterschriebenen Brief mit der Zusage. Sanktionierungsmöglichkeiten gibt es nicht. Aber die Telekom kann es sich nicht leisten, Eigenausbau zu versprechen und dann nicht zu halten“, sagte Uwe Hofmann. Er zeigte sich davon überzeugt, dass der Eigenausbau in Waldheim ein Niveau der Breitbandversorgung schaffen wird, welches das Gros der Waldheimer die nächsten Jahre zufrieden stellt. Zu der Aussage, dass der Netzbetreiber selbst investieren will, wo es sich lohnen könnte, war die TKI über die Marktabfrage gekommen. Die ist Teil der Studie und wichtig, um das Fördergebiet einzugrenzen.

Von Dirk Wurzel

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