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Döbeln Sömnitz: Brutei-Anlage wird weiter geprüft
Region Döbeln Sömnitz: Brutei-Anlage wird weiter geprüft
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21:59 06.04.2012

Gegen Haltungsbedingungen regt sich Widerstand von Tierschützern. Die BUND-Regionalgruppe Leisnig (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) äußert Bedenken gegenüber dem Landratsamt Mittelsachsen. Dieses prüft die Antragsunterlagen (die DAZ berichtete). Und wann ist mit dem Ende des Prüfverfahrens zu rechnen? - "Ein konkreter Termin kann nicht benannt werden, da wir uns noch in der fachlichen, rechtlichen Prüfung befinden", heißt es. Laut Cornelia Kluge wird laut Bundes-Immissionsschutzgesetz über den Genehmigungsantrag innerhalb von sieben Monaten entschieden - ab Vollständigkeit der Unterlagen. Bestehe Bedarf, werde die Frist auch verlängert.

Die Pressesprecherin des Landratsamtes Mittelsachsen bestätigte gegenüber der DAZ, dass der BUND-Regionalgruppe Leisnig Einsicht in die Antragsunterlagen nach Ablauf der Auslegungs- und Einwendungsfristen gewährt wurde. Dies geschah im Rahmen des generellen Akteneinsichtsrechtes. "Die Einsichtnahme in die Antragunterlagen seitens des Naturschutzverbandes erfolgte bei der Gemeinde Ostrau. Die Unterlagen wurden demzufolge nicht zugeschickt", betont Kluge. Darüberhinaus sei die Aussage, dass "keine Bürger vom Ansichts- beziehungsweise Einspruchsrecht Gebrauch gemacht haben" nicht richtig.

Laut Landratsamt haben im Rahmen der öffentlichen Auslegung Bürger durchaus von der Einsichtnahme und vom Recht der Einwendung Gebrauch gemacht. Daraufhin seien Bedenken formuliert und an die entsprechende Stelle beim Landratsamt eingereicht worden. Dies bestätigt Cornelia Kluge ebenfalls: "Ja, es wurden Bedenken vom BUND formuliert und beim Referat Immissionsschutz eingereicht. Es wird eine Vielzahl von Themen angesprochen, welche der BUND bei der geplanten Geflügelhaltung kritisiert, beispielsweise Tierschutz und Immissionsschutz."

Man habe die Bedenken zur Kenntnis genommen. So weit sich daraus neue Erkenntnisse ergaben, die einer nochmaligen Prüfung bedurften, wurde eine solche Prüfung veranlasst, resümiert die Pressesprecherin.

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