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Döbeln Sozialausgaben in Döbeln steigen
Region Döbeln Sozialausgaben in Döbeln steigen
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23:55 20.11.2013
Bis Januar soll die neue Kinderkrippe in Döbeln-Ost soweit fertig sein, dass sie an die Stadtverwaltung übergeben werden kann. Im Februar müssen die neuen Möbel und Einrichtungsgegenstände geliefert und eingeräumt werden. Im März könnte die aus Containermodulen errichtete neue Kindereinrichtung in Betrieb gehen. Quelle: Wolfgang Sens

Doch so wichtig die neuen Kinderbetreuungsplätze für Döbeln sind: Die Kosten sprengen allerdings den Haushalt.

Die Sozialausgaben im Haushalt der Stadt Döbeln sind in den vergangenen beiden Haushaltjahren um 1,3 Millionen Euro gestiegen. Hauptgrund sind Mehrkosten, die durch zusätzliche Kinderbetreuungsplätze entstanden sind. Die Stadt muss dafür mehr Personal einsetzen und mehr Sachkosten aufbringen. Auf der Einnahmenseite stehen diesen Ausgaben aber nur rund 200 000 Euro mehr Einnahmen aus Elternbeiträgen und aus Landeszuschüssen gegenüber. Der Freistaat hat nämlich den Ausbau der Kinderbetreuung mit zu verantworten. Die Landeszuschüsse wurden aber nicht erhöht. Die Mehrkosten der Kinderbetreuung und durch den seit August gültigen Rechtsanspruch auf einen Kinderkrippenplatz schultern bislang die Kommunen allein", stellt Egerer fest. Er hofft, dass im nächsten Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen dieses Ungleichgewicht zwischen Land und Kommunen bei der Finanzierung der Kinderbetreuung wieder ausgeglichen werden kann.

Im Jahr 2012 lagen im Haushaltplan der Stadt Döbeln die Sozialausgaben bei 7,4 Millionen Euro. Demgegenüber standen 3,6 Millionen Euro auf der Einnahmenseite aus Landesmitteln und Elternbeiträgen. Im laufenden Haushalt 2013 schlagen die Sozialausgaben mit 8,7 Millionen Euro zu Buche. Die Einnahmenseite verbucht nach wie vor nur 3,6 Millionen Euro.

Das wird im nächsten Jahr noch ein wenig verschärfter, wenn die neue Krippe in Döbeln-Ost eröffnet wird. Die Betriebskostenzuschüsse vom Land werden nämlich erst im Jahre 2015 überwiesen und somit kassenwirksam. 2013 trägt die Stadt somit die Kosten dieser Krippe komplett allein und aus den für alle Einrichtungen gleich festgesetzten Elternbeiträgen.

Dennoch sieht das Stadtoberhaupt für die Haushaltplanung der nächsten Jahre nicht schwarz. "Wir haben ganz gut gewirtschaftet und das hat uns sowohl bei den Kinderbetreuungsausgaben aber noch viel mehr in diesem Jahr bei der Beseitigung der Flutfolgen geholfen", so Egerer. Durch die erwirtschafteten Rücklagen der Stadt konnten etwa Aufträge vorfinanziert und früher ausgelöst werden. Überhaupt habe das Hochwasser den Haushalt 2013 durcheinander gewirbelt. Und das Hochwasser wird auch den Haushalt 2014 bestimmen. Anders als im laufenden Jahr ist es ab Januar allerdings vorbei mit Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters zur Flutschadensbeseitigung. Ab Jahresbeginn muss jede Hochwassermaßnahme wieder die Tippeltappeltour durch den Stadtrat und das Haushaltsrecht.

Trotz alledem ist Egerer auch für die Finanzplanungen und vor allem die Investitionen der Stadt bis 2017 sehr zuversichtlich. So denkt er, dass die hochwasserbedingten Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt 2015 ausgestanden sind. 2015/2016 ist nämlich der Bau der neuen Mulde-Brücke an der Schillerstraße geplant.

Aufgrund der vielfältigen Aufgaben, welche der Baubereich des Rathauses aber derzeit wegen des Hochwassers auf dem Tisch hat, liegen die Planungen für die neue Brücke gerade ebenso auf Eis, wie der Abriss des alten Gasthofes in Neudorf. Beides kommt aber, sobald im Bauamt wieder etwas mehr Luft ist, auf die Tagesordnung.

Thomas Sparrer

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