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Thomas Klimiuk verlässt Harthaer Stadtrat

Kommunalpolitik Thomas Klimiuk verlässt Harthaer Stadtrat

Thomas Klimiuk scheidet aus persönlichen Gründen aus seinem Ehrenamt im Harthaer Kommunalparlament aus. Die Räte stimmten mit einer knappen Mehrheit der entsprechend vorgelegten Beschlussvorlage zu.

Ab sofort finden die Sitzungen im Harthaer Rathaus ohne Thomas Klimiuk statt.

Quelle: Sven Bartsch

Hartha. „Damit ist Herr Thomas Klimiuk kein Stadtrat mehr der Stadt Hartha“, verkündet Bürgermeister Ronald Fischer (parteilos) nach der Abstimmung über den letzten Tagesordnungspunkt der Harthaer Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag. Thomas Klimiuk, der bis dato für die Freie Wählergemeinschaft im Kommunalparlament der Froschstadt saß, hat damit offiziell sein Mandat aus persönlichen Gründen niederlegen. Den entsprechenden Wunsch äußerte er bereits am 22. Januar in einem Schreiben an die Stadtverwaltung. Er selbst war zur Ratssitzung nicht anwesend und wollte auch auf Nachfrage der DAZ vorerst keine weiteren Angaben zu seinen Beweggründen machen. Das reichte sechs Stadträten nicht aus, um sich ein konkretes Urteil zu bilden – sie enthielten sich. Zwei stimmten gegen die Ehrenamtsniederlegung von Thomas Klimiuk, während sieben Fürsprecher für die notwendige Mehrheit sorgten, um den Beschluss zu besiegeln. Solidarität erfuhr Klimiuk aus dem eigenen Lager. „Wir bedauern das alle sehr, wollen ihm aber bei seiner Entscheidung keine Steine in den Weg legen. Er muss sich hier nicht noch einmal rechtfertigen“, kommentiert Mandy Schützel (Freie Wähler). Hans-Jürgen Gückel (Die Linke) sah sich etwas im Dunkeln gelassen: „Es wäre nicht schlecht, wenn er anwesend gewesen wäre, um den Rat seine Gründe zu erklären – auch im nicht öffentlichen Teil. So wissen wir nicht, in welche Richtung seine Gründe gehen.“ Christian Zimmermann sieht die Personalie eher pragmatisch: „Warum sollen wir jemanden im Rat behalten, der nicht hier sein möchte? Da ist mir ein Nachrücker lieber, der konzentriert arbeitet.“

Das Nachrückverfahren ist in der sächsischen Gemeindeordnung geregelt. Darin heißt es „Tritt ein Gewählter nicht in den Gemeinderat ein oder scheidet er im Laufe der Wahlperiode aus, rückt der als nächste Ersatzperson festgestellte Bewerber nach.“ Im Fall der Freien Wähler muss nun eine Entscheidung zwischen Sylvia Reichert-Penzel und Sören Lungwitz gefällt werden. Die beiden konnten zur letzten Stadtratswahl in 2014 hinter Thomas Klimiuk jeweils 79 Wählerstimmen für sich gewinnen.

Von André Pitz

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