Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 5 ° stark bewölkt

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Untersuchung zu Ausgleichsbeträgen: Ablösen mit Rabatt statt Klage

Untersuchung zu Ausgleichsbeträgen: Ablösen mit Rabatt statt Klage

Döbeln (T.S.). Grundstücksbesitzer im Sanierungsgebiet Innenstadt sollten das Angebot der Stadt zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen annehmen und dazu Verträge aushandeln.

Das können betroffene Mitglieder des Döbelner Stadtwerberings aus einer von dem Verein in Auftrag gegeben Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten entnehmen.

Bereits Anfang Oktober hatte der Stadtwerbering zur Vollversammlung eingeladen. Viele der dem Verein angeschlossenen Innenstadthändler sind als Grundstücksbesitzer innerhalb des Sanierungsgebietes von den Beträgen betroffen. Sie mussten sich entscheiden, ob sie eine Vereinbarung mit der Stadt zur vorzeitigen Bezahlung der meist mehrere Tausend Euro teuren Abgabe abschließen und dabei 20 Prozent erlassen bekommen, oder ob sie gegen die ab 2013 zu erwartenden Bescheide klagen. Ein klares Ja oder Nein gab es im Oktober vom extra eingeladenen Verwaltungsrechtler Thorsten Schmidt nicht, denn die Rechtssprechung sei uneinheitlich. Der Verein empfahl seinen Mitgliedern, bis Ende 2011 einen Antrag auf vorzeitige Ablösung zu stellen, um die Frist für den vom Stadtrat beschlossenen 20-prozentigen Nachlass einzuhalten.

Die nun vorliegende ausführliche Untersuchung von Rechtsanwalt Thorsten Schmidt kommt zu dem Schluss, dass die Verfahren zur Sanierungssatzung und zur Erhebung der Ausgleichsbeträge von der Stadt rechtlich in Ordnung sind. Die Frage, warum die heute neubebaute Straßenhälfte der Bäckerstraße vom Kaufhaus bis zur ehemaligen Commerzbank außerhalb des Sanierungsgebietes und heute somit ablösefrei blieb, könnte klagerelevant sein, würde aber im schlimmsten Fall die Beitragspflicht der vor Gericht ziehenden Grundstücksbesitzer nicht mindern. Vor dem Hintergrund dieses Prozessrisikos wird empfohlen, lieber die angebotenen Rabatte bei der vorfristigen Ablösung mitzunehmen.

Insgesamt gibt es im Sanierungsgebiet Innenstadt 531 Grundstücke, davon 111 städtische. Zum Sanierungsgebiet "Innenstadt" gehört die gesamte Muldeninsel sowie das Stadtbad und das Klosterviertel. Der Wertzuwachs beim Grundstückspreis vor der Ausweisung des Sanierungsgebietes bis heute bildet die Grundlage für die Berechnung der individuell zu zahlenden Ausgleichsbeträge. Ein Gutachterausschuss hat die Werte ermittelt. Bis Dezember hatten rund 150 Eigentümer die vorzeitige Ablösung beantragt.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Döbeln
Döbeln in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Mittelsachsen

Fläche: 91,64 km²

Einwohner: 24.157 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 264 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04720

Ortsvorwahlen: 03431

Stadtverwaltung: Obermarkt 1, 04720 Döbeln

Ein Spaziergang durch die Region Döbeln
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

Was beschäftigt die Menschen in den kleinen Orten zwischen Döbeln, Waldheim und Hartha? Wir besuchen jene kleinen Dörfer, denen normalerweise wenig Beachtung geschenkt wird, geben einen Einblick in die Geschichte des Ortes und sprechen mit den Bewohnern über früher und heute. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

06.12.2017 - 19:18 Uhr

Ab in die Arche! - die Hausdorfer laden zum zehnten Mal zum Spektakel unterm Hallendach!

mehr