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Verbands-Zusammenschluss stockt

Fusionsstreit Verbands-Zusammenschluss stockt

Ein Gutachten hätte die Fronten klären sollen, doch die sind weiterhin verhärtet: Nach zwei nicht öffentlichen Tagungsrunden will Leisnig seinen Abwasserverband noch mit dem in Waldheim ansässigen Verband zusammenschließen, doch Waldheim verweigert sich. Letztes Mittel der Wahl: Mittelsachsens Landkreisverwaltung soll entscheiden.

Die von Leisnig favorisierte Fusion mit dem Abwasserzweckverband Unter Zschopau geriet ins Stocken.s

Quelle: Steffi Robak

Region Döbeln. Die Bemühungen um die Fusion der Abwasserzweckverbände Untere Zschopau und Abwasserzweckverband Leisnig stecken fest. Ob es den Bürgern der beteiligten Städte Waldheim, Hartha Döbeln sowie Leisnig etwas bringt, brachte ein eigens in Auftrag gegebenes Gutachten nicht ans Licht. Am Donnerstag wurde es in nichtöffentlicher Runde aus Verbandsvertretern und Ratsmitgliedern der beteiligten Kommunen diskutiert.

Kann Rechtsaufsicht Zwang ausüben?

Tobias Goth (CDU), Leisnigs Bürgermeister und Verbandsvorsitzender, sagt auf Anfrage der DAZ zum Ausgang der Sitzung: „Ende August werden wir bei der Rechtsaufsichtbehörde beim Landratsamt Mittelsachen vorstellig. Die dortige Entscheidung ist für uns richtungsweisend.“ Die Gretchenfrage ist erstens: Bringt die Fusion für eine beteiligte Kommune extreme Nachteile, findet sie dann nicht statt? Oder im Umkehrschluss: Falls die Nicht-Fusion aus Sicht der Rechtsaufsicht Leisnig extreme Nachteile bringt – kann die Rechtsaufsicht die anderen Kommunen zu etwas zwingen, was diese nicht wollen?

Drei Varianten und noch keine Entscheidung

Zum 1. Januar 2018 sollen sich die Verbandsstrukturen ändern. Es stehen drei Varianten im Raum: Leisnig favorisiert die Fusion. Hartha hat nichts gegen die Fusion. Sollte diese jedoch nicht stattfinden, will die Kommune die ehemals Gersdorfer Ortsteile aus dem Leisniger Verband lösen, dann vollständig zur Unteren Zschopau gehören. Dann stünde Leisnig allein da. Das macht den Zweckverband überflüssig.

Waldheim will nicht und schiebt „Hausaufgaben“ vor

Leisnig müsste neu nachdenken, wie das Thema Abwasserklärung verwaltet wird. Waldheim steht Fusionsabsichten ablehnend gegenüber, verfolgt mit der Regelung eigener Angelegenheiten wie Abwasserklärung oder Wohnungsverwaltung eigene Ziele. Offiziell begründet wird die Ablehnung damit, dass Leisnig „Hausaufgaben machen müsse“, unter anderem die Niederschlagswassergebühr einführen. Daran wird gerade emsig gearbeitet.

Gutachten verweist auf Investitionsstau

Der Ausgang ist weiter offen. Nach Informationen der DAZ hatte auch das Gutachten vom Unternehmen Kommunale Entwicklung Mittelsachsen (KEM) keine richtungsweisenden Daten vorzuweisen, allerdings einen Passus, der auch aus Leisniger Sicht eine Fusion mit Waldheim nicht vorteilhaft erscheinen lässt: Der in Waldheim ansässige Zweckverband schiebt wie andere Städte noch immer eine Investitionsstauwelle vor sich her.

Von Steffi Robak

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