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Verlesen von Spenderlisten zu umständlich

Verlesen von Spenderlisten zu umständlich

Manchmal geht es wirklich wie im Schweinsgalopp: Da verliest der Leisniger Bürgermeister Tobias Goth (CDU) in der Ratssitzung eine lange Litanei aus Namen und Geldbeträgen - weil er das machen muss.

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Quelle: Wolfgang Sens (LVZ/DAZ)

Seit dem Sommer des vergangenen Jahres ist es von Freistaatsebene so vorgeschrieben: Es muss offen gelegt werden, wer an eine Kommune Geld spendet. Mit Namen, zwar nicht mit Adresse, aber mit dem eingezahlten Geldbetrag. In jeder zweiten bis dritten Stadtratssitzung geht dafür ein Tagesordnungspunkt drauf und mehrere Minuten Sitzungszeit. In Leisnig hat das der Bürgermeister zum Anlass genommen, einen Weg aus der zeitraubenden Prozedur zu finden: " Die Ratsmitglieder seien nicht begeistert, dass sich dadurch die Sitzungszeit verlängert." Und Goth spricht noch einen anderen Punkt an: den Datenschutz. "Ich kann mir vorstellen, dass es manchem Spender vielleicht nicht recht ist, wenn sein Name und die Höhe der gespendeten Summe öffentlich bekannt gegeben werden. Ich denke schon, dass die Kommune auf lange Sicht so manche Spende nicht mehr bekommt, weil der Geldüberweiser lieber ungenannt bleiben würde." Andererseits könne er auch verstehen, dass der Freistaat mit den entsprechenden Gesetzesänderung im vergangenen Jahr ein Stück mehr Transparenz regeln möchte.

 

Gerade Leisnig hat in den vergangenen Monaten viel von Spenden profitiert. Prominentestes Beispiel dafür ist das Freibad. Rund 65 000 Euro gingen mittlerweile allein über die Bürgerinitiative dem Freibadbau zu. Auch in den Ratssitzungen wurden immer wieder Spenden verlesen. In einer Sitzung wurden die Namen der Mitglieder der CDU-Fraktion plus Bürgermeister als Sponsoren verlesen. Sie alle hatten ein und denselben Betrag an die Stadt überwiesen - für die Freibadsanierung. Auch von anderen Stadtratsmitgliedern kommen fürs Bad und viele andere Projekte teils große Beträge. Auch für Blütenfest und Altstadfest werde gespendet. Um das öffentliche Verlesen der Spender werde auch Leisnig nicht herum kommen, sagt Goth. Die Lösung wäre, diese Spendenverlesung in einen beschließenden Ausschuss zu verlegen. Das hält die Ratssitzung nicht so auf. In Leisnig wäre das der Verwaltungsausschuss. Doch der ist bisher nicht öffentlich.

Steffi Robak

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