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Döbeln Videoüberwachung für Döbelner Innenstadt vorgeschlagen
Region Döbeln Videoüberwachung für Döbelner Innenstadt vorgeschlagen
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12:41 29.03.2017
Gehören Kameras bald zum Stadtbild?
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Döbeln

100 Videokameras für die Döbelner Innenstadt fordert der Immobilienunternehmer Wolfgang Müller ganz plakativ. Zuletzt hat er diesen Vorschlag für mehr Sicherheit in der Innenstadt als Vorstandsmitglied des Döbelner Stadtwerberinges auf der Mitgliederversammlung der Vereinigung der Innenstadthändler auf den Tisch gebracht. Müller, der viele Wohn- und Geschäftshäuser in Döbeln besitzt, bringen aktuell ein paar Schmierfinken ganz akut auf die Palme. Bereits neun mal hat er Fassadenschmierereien an seinen Gebäuden in der Innenstadt beseitigen lassen. „Die Inhalte der Schmierereien sind an Dämlichkeit und Bedeutungslosigkeit nicht zu überbieten. Ganz nebenbei würde eine Videoüberwachung an einigen neuralgischen Punkten unserer Innenstadt nicht nur solche Spinner abschrecken, sie würde die Stadt auch sicherer machen. Ich denke nur an den bis heute nicht aufgeklärten Raubüberfall im Parkhaus“, so Wolfgang Müller.

Döbelns Ordnungsamtsleiter Jürgen Müller steht einer Videoüberwachung von Teilen oder bestimmten Punkten der Döbelner Innenstadt skeptisch gegenüber: „Eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum greift massiv in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Deshalb ist eine solche Maßnahme nur zulässig, wenn ein konkreter Anlass dafür vorhanden ist“, sagt der Ordnungsamtschef. Anhand von belegten Zahlen und Fakten müsse eine konkrete Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch eine Häufung von Straftaten nachweisbar sein. In Döbeln sei dies derzeit nicht der Fall.

Vermieter Wolfgang Müller kann das so recht nicht nachvollziehen und will auch bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu dem Thema nochmals nachhaken. „Die einzigen Persönlichkeitsrechte, die hier verletzt werden könnten, sind die von Leuten, die etwas im Schilde führen und damit kann sicher jeder rechtschaffene Bürger leben“, so Müller. Zudem rechnet er vor: bei 100 Kameras, die angenommen 24 Stunden am Tag aufzeichnen, entstünden an einem Tag 2400 Stunden Videomaterial. „Wer soll sich das denn allen ernstes anschauen und Persönlichkeitsrechte verletzen, weil zwei ungewollt beim Küssen gefilmt werden. Das Videomaterial wird doch nur dann punktuell für die letzten Stunden ausgewertet, wenn etwas vorgefallen ist. Dann schaut man die letzten Stunden der Kameraaufzeichnungen an und kann zur Aufklärung von Straftaten beitragen.

Müller gibt zu: „Ich hätte schon gern, dass ein Fassadenschmierer dafür einstehen muss, wenn er sich nachts talentfrei mit Schriftzügen wie BSG oder ACAP an meinen Wänden verewigt. Ich würde das Video seines künstlerischen Schaffens sogar bei Facebook einstellen und mich auf seine Klage über verletzte Persönlichkeitsrechte freuen“, so Müller.

Nach der neusten nächtlichen Randale in der vergangenen Woche in Waldheim denkt auch die dortige CDU-Stadtratsfraktion über Videoüberwachung im öffentlichen Raum der Zschopaustadt nach. „Wir haben das in der Fraktionssitzung besprochen. Es ist rechtlich möglich, Kameras zur Überwachung öffentlicher Plätze zu installieren“, sagt Kathrin Schneider, Vorsitzende der Waldheimer CDU-Stadtfraktion.

Die an Müllers Fassaden geschmierten Buchstaben A.C.A.B. stehen für die englischsprachige Parole „All cops are bastards“, wörtlich „Alle Polizisten sind Bastarde“. Diese wird von zahlreichen Jugendsubkulturen wie Autonome, Skinheads, Hooligans und Ultras oder auch Punks verwendet. Die immer wieder auftretenden Buchstaben BSG könnten für die BSG Chemie Leipzig stehen, die auch in unserer Breiten Fans hat. Wolfgang Müller hat das mittlerweile recherchiert und er hat bei Facebook eine Belohnung für Hinweise auf die Fassadenschmierer ausgesetzt. Es gäbe mittlerweile die ersten Hinweise.

Von Thomas Sparrer

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