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Döbeln Vorsicht vor Wahlscheinfängern
Region Döbeln Vorsicht vor Wahlscheinfängern
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23:27 14.05.2014
Quelle: Patrick M. Pelz

Ob es sich dabei um den naiven Freundschaftsdienst oder eine gezielte Wahlmanipulation von Dritten handelt, ist nicht ermittelbar.

Der Döbelner Wahlleiter Klaus Hengl warnt ausdrücklich davor, die über die Wahlbenachrichtigungskarte gegebenenfalls angeforderten Briefwahlunterlagen Anderen zu überlassen. "Jeder kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben", erklärt Klaus Hengl. "Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar", zitiert Hengl aus der Wahlordnung.

In einem konkret nachvollziehbaren Döbelner Fall wurde der Name eines Kandidaten, der auf der Liste der Christdemokraten steht, als Stimmfänger verwendet. Schüler wurden um ihre Wahlunterlagen gebeten, um diese dann angeblich - auf welchem Weg auch immer - als gültige Stimmen für eben diesen Kandidaten dem Wahlergebnis zuzuführen. Nach Lesart der Wahlordnung wäre das Wahlfälschung und strafbar.

Der Betroffene selbst war entsetzt, als er gestern davon hörte: "So etwas würde mir niemals einfallen. Ich kann nicht nachvollziehen aus welcher Ecke das kommt. Ich kenne aus meinem Bekanntenkreis niemanden, bei dem ich mir vorstellen könnte, dass er so etwas versucht."

Ob der Name (und möglicherweise noch andere) von "Wahlhelfern" der politischen Konkurrenz missbraucht wurde, um an zusätzliche Stimmen für die eigene Liste zu kommen - es lässt sich nicht ausschließen. Dass mit dieser Masche in Döbeln aber offenbar die Unerfahrenheit von Erstwählern ausgenutzt werden soll, liegt auf der Hand. Eltern werden gebeten, ihre wahlberechtigten Kinder über die Folgen aufzuklären.

Thomas Lieb

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