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Wächst der Wahlkreis Döbeln

Wächst der Wahlkreis Döbeln

Die Diskussion hat begonnen. Der "Bericht der Wahlkreiskommission für die fünfte Wahlperiode des Sächsischen Landtages" ist nicht nur ein echtes Wortmonstrum, er birgt auch ordentlich Zündstoff.

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Diese beiden Varianten stehen für den derzeitigen Wahlkreis Döbeln zur Debatte: Entweder es bleibt so wie es ist (oben links) oder der Wahlkreis wächst um die Kommunen Geringswalde, Zettlitz, Königsfeld, Rochlitz und Seelitz (unten rechts).Montage: Sven Bartsch

Region Döbeln. Anders als erwartet, würde der Altkreis Döbeln in keiner der derzeit diskutierten Neuordnungen in einem anderen Wahlkreis aufgehen - etwa in einem größeren mittelsächsischen Gebilde. Allerdings könnten ein paar Kommunen dazukommen.

Wann werden Wahlkreise neu geordnet? - Für die Beantwortung dieser Frage ist ein wesentliches Kriterium entscheidend: Wenn die Bevölkerungszahl in einem Wahlkreis mehr als 15 Prozent von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl aller sächsischen Wahlkreise abweicht, sollte es dort eine Neuordnung geben. Ist die Abweichung größer als 25 Prozent, muss neu geordnet werden. Weitere Voraussetzungen für einen Wahlkreis: Er soll ein zusammenhängendes Gebilde ergeben und die kommunalen Grenzen einhalten.

Dem Altkreis Döbeln droht kein Verlust des eigenen Wahlkreises, weil die Bevölkerungszahl mit 66 457 deutschen Einwohnern nur 0,9 Prozent unter dem Durchschnitt liegt. Auch die weiteren mittelsächsischen Wahlkreise liegen gut. Anders sieht es etwa in Leipzig IV oder dem Wahlkreis "Niederschlesische Oberlausitz" aus (siehe Kasten).

Es gibt drei Möglichkeiten zur künftigen Neuordnung: Entweder es bleibt bei 60 Wahlkreisen in Sachsen - mit nur leichten Verschiebungen nach den genannten Kriterien. Zweite Möglichkeit: Es gibt künftig nur noch 50 Wahlkreise. Oder drittens: Sachsen schrumpft auf 45 Wahlkreise.

Im ersten Fall bliebe der Wahlkreis Döbeln so erhalten wie er jetzt schon besteht - deckungsgleich mit dem Altkreis Döbeln. Im zweiten und auch im dritten Fall würden dem Wahlkreis, der dann den Namen "Mittelsachsen 4" tragen dürfte, die Kommunen Geringswalde, Rochlitz, Zettlitz, Seelitz und Königsfeld zugeschlagen. Der Wahlkreis Döbeln würde damit wachsen, hätte sein Zentrum aber weiter deutlich im Altkreis.

Bis 2020 sollte es eine Änderung geben, meint Sven Liebhauser (CDU), direkt gewählter Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Döbeln. Eine Reduktion der Wahlkreise, von der er freilich nicht betroffen wäre, ist für Liebhauser grundsätzlich denkbar, er will die Debatte jedoch ergebnisoffen führen. Aus seiner Sicht gibt es gute Gründe für eine Reduktion der Wahlkreise - aber auch Argumente, die dagegen sprechen.

Der Döbelner SPD-Landtagskollege Henning Homann sieht das nicht völlig anders. Er betont aber, dass die Politik nicht bürgerunfreundlicher werden darf. Einige problematische Entwicklungen der Demokratie könnten durch eine bloße Landtagsverkleinerung verschärft werden. "Eine bloße Verkleinerung springt zu kurz, weil ein Abgeordneter dann für mehr Menschen zuständig ist und die Bürger sich dann vielleicht nicht mehr so wahrgenommen fühlen, wie sie sich das wünschen." Soll heißen: Weniger Wahlkreise und weniger Abgeordnete schließt Homann zwar nicht aus - es darf aber nicht das alleinige Mittel bleiben. Zugleich müssten zum Beispiel mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung geschaffen werden.

Der SPD-Mann verwehrt sich Einsparungen nicht, bringt aber auch eine Rechnung ins Spiel, die den Nutzen von weniger Wahlkreisen und Abgeordneten relativiert: "Ein Landtagsabgeordneter erhält vor Steuer 4931,70 Euro pro Monat, sowie eine durchschnittliche Aufwandsentschädigung von 2400 Euro. Wenn man das aufs Jahr hochrechnet und durch 4,1 Millionen Einwohner teilt, zahlt jeder Sachse pro Abgeordnetem zwei Cent im Jahr. Bei 132 Abgeordneten zahlt jeder Sachse im Jahr demnach 2,83 Euro für alle Mitglieder des Sächsischen Landtags." Björn Meine

 

q Wahlkreis Döbeln: 66 457 Einwohner (deutsche Bevölkerung) - Abweichung vom Durchschnitt aller sächsischen Wahlkreise: - 0,9 Prozent.

q Wahlkreis Freiberg I: 62 339 Einwohner - Abweichung: - 7 Prozent.

q Wahlkreis Freiberg II: 71 617 Einwohner - Abweichung: + 6,8 Prozent.

q Wahlkreis Mittweida I: 63 305 Einwohner - Abweichung: - 5,6 Prozent.

q Wahlkreis Mittweida II: 57 674 Einwohner - Abweichung: - 14 Prozent.

Vergleichs-Wahlkreise

q Wahlkreis "Niederschlesische Oberlausitz": 45 919 Einwohner - Abweichung: - 31,5 Prozent.

q Wahlkreis Leipzig IV: 91 708 Einwohner - Abweichung: + 36,8 Prozent.

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