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Döbeln Waldheim verschiebt Digitalisierung der Gremienarbeit
Region Döbeln Waldheim verschiebt Digitalisierung der Gremienarbeit
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13:02 29.11.2018
Im kommenden Jahr will Waldheim die Digitalisierung der Gremienarbeit umsetzen. Quelle: Wolfgang Sens
Waldheim

Vor fast einem Jahr hat der Waldheimer Stadtrat den Beschluss gefasst, die Arbeit in den Gremien ins digitale Zeitalter zu heben – also statt Papier vermehrt mit Tablets oder den eigenen Computer zu arbeiten. Tatsächlich getan hat sich seitdem wenig. Die Verwaltung will nun erst nach den Kommunalwahlen im kommenden Jahr Nägel mit Köpfen machen.

Haushalt verzögert Umsetzung

„Wir haben länger gebraucht, um den Haushalt zu stricken“, gibt Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) auf Nachfrage der Döbelner Allgemeinen Zeitung zu bedenken. Das Digitalisierungsprojekt blieb deshalb auf der Strecke. „Jetzt warten wir bis nächstes Jahr, wenn ein neuer Stadtrat gewählt ist“, so das Stadtoberhaupt. Im Freistaat wird am 26. Mai zur Wahlurne gebeten. Das anschließend stehende Kommunalparlament wird dann für fünf Jahre im Amt sein. Neben dem Mandat winken den Räten dann womöglich Tablet-Computer, die für die Gremienarbeit von der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden. Ausgearbeitet ist dieser Plan jedoch noch nicht. „Wir befinden uns noch im Zwiespalt“, sagt Ernst. „Auf der einen Seite möchten wir die Technik kostenfrei zur Verfügung stellen. Andererseits können wir auch nicht verhindern, dass die Geräte dann auch privat genutzt werden.“ Wiederum ist es mittlerweile nicht unüblich, bereits privat ein Tablet im Haushalt zu haben. „Wir befinden uns noch in der Diskussion, wie genau wir das handhaben werden“, erklärt das Stadtoberhaupt. Denkbar ist etwa eine monatliche Grundgebühr für die Technik. Auch eine sogenannte Mischvariante – also dass die Stadträte jeweils entweder auf ein eigenes oder gestelltes Gerät zurückgreifen oder weiterhin auf Papier setzen – bewegt sich im Rahmen des möglichen. Beide Ansätze brachte die Verwaltung bereits im vergangenen Dezember im Stadtrat ins Spiel.

Gute Erfahrungen im Kreistag

Unabhängig von dieser bisher ungelösten Frage sprachen sich die Stadträte damals mehrheitlich dafür aus, einmalig 2.500 Euro für die Programm-Lizenz sowie rund 700 Euro für jährliche Folgekosten in die Hand zu nehmen. Die Präsentation der anwesenden Entwickler der künftig zum Einsatz kommenden Dipolis-App für digitale Gremienarbeit überzeugte offenbar. Das Programm spart nicht nur Papier, es bietet auch umfangreiche Recherche- und Notiz-Funktionen. „Ein ähnliches Programm haben wir seit diesem Jahr im Kreistag im Einsatz. Am Ende ist es eine Menge Papier, die man spart und man kann während der Sitzung auf alle Unterlagen zurückgreifen“, erläuterte Steffen Ernst damals. Potenziell seien auch digitale Stimmabgaben denkbar. „In der WBV können wir schon digital über Beschlüsse abstimmen lassen“, verrät der Bürgermeister. „Die Möglichkeit besteht theoretisch auch für den Stadtrat. Dafür bedarf es jedoch einer Satzungsänderung.“

Von André Pitz

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