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Döbeln Waldheim zahlt Fördermittel zurück
Region Döbeln Waldheim zahlt Fördermittel zurück
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00:35 26.02.2018
Waldheim zahlt Fördergelder zurück. Quelle: dpa
Waldheim

Waldheim kommt der Forderung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) nach und zahlt für den Bau von Fahrgastunterständen Fördermittel inklusive aufgelaufener Zinsen in Höhe von 13.400 Euro zurück. Dem stimmten die Stadträte am Donnerstagabend unisono zu.

Drei Unterstände werden neu beraten

Drei der ursprünglich geplanten Unterstände stehen bereits. Umgesetzt hat die Stadt die Maßnahmen in der Härtelstraße, Hainichener Straße sowie in Heiligenborn auf Höhe der Quelle in 2016 und im letzten Jahr. In Angriff genommen werden sollten darüber hinaus die Mittweidaer Straße, die Massaneier Straße auf Höhe der AOK und ein Punkt in Massanei selbst. „Diese drei noch ausstehenden Fahrgastunterstände werde ich zurück in den Technischen Ausschuss geben. Die Maßnahmen werden nicht gestoppt, die Rückzahlung der Fördergelder ist jedoch zwingend erforderlich“, beteuerte Bauamtsleiter Michael Wittig gegenüber den Kommunalparlamentariern. In Zukunft werde man sich überlegen müssen, welchen Aufwand man betreibt, um barrierefrei zu bauen. „Das bedingt einer ganz anderen Herangehensweise, Planung und Beantragung der Fördermittel“, so Wittig.

Behörde bemängelt Barrierefreiheit

„Mobilität ist wichtig. Ich bin beruhigt, dass die drei ausstehenden Unterstände nicht gestrichen werden“, sagte Linken-Stadtrat Dieter Hentschel. „Aber seit wann ist die Forderung des Lasuv bekannt?“ Laut Wittig habe man bereits im vergangen Jahr Einspruch gegen die Bemängelungen eingelegt. „Das Lasuv war im Dezember sogar noch mal vor Ort“, erklärte Wittig. Doch auch das änderte offenbar nichts an der Situation und die Behörde blieb bei ihrer Position. „Die Hainichener Straße ist eigentlich behindertengerecht sehr gut erreichbar“, so der Bauamtsleiter. Am Ende fehlten jedoch drei Zentimeter Bordanschlag. Das Lasuv versagte deshalb die Förderung der Tiefbauleistungen. „In Heiligenborn wurde die komplette Förderung abgelehnt“, berichtete Wittig.

Diskussion mit Behördenvertretern

Die Verwaltung setzte die Fahrgastunterstände einst nach Anfragen durch Eltern auf die Agenda. „Wir haben dann unser Konzept geändert, uns alle Stellen angeschaut und sind die unter anderem zusammen mit Regiobus abgefahren“ erklärte Wittig. Am Ende blieben benannte sechs Standorte übrig, die der Technische Ausschuss absegnete. Anschließend stellte die Verwaltung entsprechende Fördermittelanträge und absolvierte vor Ort Begehungen mit den Behördenvertretern. „Dann gab es die Bewilligung, obwohl es schon im Vorfeld Diskussionen darüber gab, wie ein behindertengerechter Fahrgastunterstand zu bauen ist“, so Wittig. „Wir bauen sehr gerne barrierefrei, haben bisher alle Maßnahmen in guter Verantwortung durchgeführt und werden das auch weiterhin tun.“

Von André Pitz

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