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Weniger Flüchtlinge kosten mehr Geld – Landkreis bleibt auf 1,5 Millionen Euro sitzen

Asyl in Mittelsachsen Weniger Flüchtlinge kosten mehr Geld – Landkreis bleibt auf 1,5 Millionen Euro sitzen

Obwohl immer weniger Flüchtlinge nach Mittelsachsen kommen, muss der Kreis nun doch in die eigene Tasche greifen. Es kostet schließlich auch Geld, Platz für 6000 Asylbewerber zu schaffen, selbst wenn diese dann gar nicht kommen.

Das Asylheim an der Mastener Straße wird nicht mehr benötigt. Es soll schließen, wenn die Sanierung der Unterkunft an der Friedrichstraße abgeschlossen ist.
 

Quelle: Fotograf Sven Bartsch

Mittelsachsen/Region Döbeln.  Die Kosten für die Asylbewerber im Landkreis haben am Mittwoch zu einer kurzen, aber intensiven Diskussion im Kreistagsauschuss für Verwaltung und Finanzen geführt. Der Kreis bleibt nämlich voraussichtlich auf anderthalb Millionen Euro sitzen, die er nicht vom Freistaat erstattet bekommt. Diese Mehrkosten sollten die Mitglieder des Ausschusses bewilligen – was sie schließlich einstimmig getan haben. „Kostentreiber war unter anderem die Infrastruktur, die wir geschaffen haben, um die 6000 angekündigten Asylbewerber unterzubringen“, sagte Dieter Steiner, Leiter der Stabsstelle Asyl im Landratsamt. Er sagte auch, dass sich Mittelsachsen schlecht auf die Flüchtlinge einstellen konnte, weil verbindliche Prognosen von Bund und Land fehlten. Auch die Beschlagnahme und deren Umgestaltung zum Asylheim hat dem Kreis natürlich Kosten verursacht. Es klingt wie eine Ironie, aber weniger Flüchtlinge bedeuteten auch weniger Geld in der Kasse, da es pro Nase eine Pauschale von 10 5000 Euro vom Freistaat gibt. „Wenn 100 Flüchtlinge weniger kommen, fehlt uns eine Million Euro“, rechnete Kreiskämmerer Andreas Müller vor. Das wird dann doof, wenn man bereits Vorkehrungen getroffen hat, um eine bestimmte Anzahl an Menschen unterzubringen, die dann aber gar nicht erscheinen. Statt 6000 kamen 2016 nur 1250.

Landrat blickt nach Bayern

„Wir sind eine Stunde vor der Haushaltssitzung des Kreistages und kommen anderthalb Millionen Euro um die Ecke“, machte sich Kreisrat Uwe Liebscher (Freie Wähler Mittelsachsen) seinem Unmut Luft „Wir müssen klar sagen: Wir zahlen jetzt 1,5 Millionen Euro aus dem Haushalt“, sagte Ralf Börner (CDU). Es gehe darum, daraufhinzuweisen, dass Ankündigungen von voller Kostenübernahme durch den Bund nicht stimmen. Kämmerer Müller gab an, dass der Kreis die Mehrkosten Asyl mit eingespartem Geld aus dem Bereich „Kosten der Unterkunft und Heizung“ für arbeitsfähige und arbeitsunfähige Erwerbslose bezahlt.

„In Bayern buchen die Landräte die Kosten direkt in den Staatshaushalt ein“, wagte Landrat Matthias Damm (CDU) den Blick in den Nachbarfreistaat und machte keinen Hehl daraus, dass er mit der sächsischen Abrechnungsvariante der Asylkosten nicht zufrieden ist. Einen kleinen Lichtblick gibt es bei den Mehrkosten: Der Kreis könnte rund 700 000 Euro von den anderthalb Millionen Euro zurückbekommen. Diese fielen für medizinische Behandlungen von Flüchtlingen an und der Kreis hatte dies erstmal bezahlt.

Der Abbau von Asylplätzen geht indes weiter. In Döbeln soll die Mastener Straße als Unterkunft schließen. Das geht aber erst, wenn die Sanierung des Standortes Friedrichstraße abgeschlossen ist.

Von diw

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