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Zu schnell gefahren? Staatsanwalt soll Bußgeld zahlen und zieht vor Gericht

In Döbeln Zu schnell gefahren? Staatsanwalt soll Bußgeld zahlen und zieht vor Gericht

Rund 70 Kilometer Autobahn liegen im Gerichtsbezirk des Amtsgerichtes Döbeln. Das bekommen die Richter zu spüren, weil sie recht viele Einsprüche gegen Bußgeldbescheide verhandeln. Bei Richterin Magdalena Richter wehrte sich neulich sogar ein Berufskollege gegen seinen Bescheid. Der Staatsanwalt soll zu schnell auf der A 4 unterwegs gewesen sein.

Ein Staatsanwalt aus dem Landgerichtsbezirk Dresden soll auf der A4 zu schnell gefahren sein. Er legte Einspruch gegen das Bußgeld ein und so verhandelte jetzt das Amtsgericht Döbeln.

Quelle: picture alliance / dpa

Region Döbeln. Das hat man selten in Gerichtsverfahren: Alle Beteiligten sind Volljuristen, haben die Befähigung zum Richteramt. Aber nur eine übt das in diesem Verfahren auch aus: Magdalena Richter, Assessor-Richterin am Amtsgericht Döbeln. Der Verteidiger ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verkehrsrecht sogar. Und sein Mandant sitzt, wenn er beruflich in einem Gerichtssaal zu hat, normalerweise gegenüber den Rechtsanwälten samt ihrer Mandanten und sagt solche Sache wie: „Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten folgenden Sachverhalt zur Last....“ Nun soll der Staatsanwalt aus dem Landgerichtsbezirk Dresden unlängst zu schnell gefahren sein. Abzüglich der Toleranz 38 Stundenkilometer zu schnell. Auf der A 4 blitzte es in einer Baustelle in der Nähe von Hainichen, wo Tempo 80 galt. Es war nachts, als die Fotofalle auslöste.

Blitzfoto = Witzfoto?

„Das ist doch ein Witz“, sagte der Bußgeld-Betroffene nach der Verhandlung zum DAZ-Reporter und zeigte das Blitzerfoto. Ein hellgrauer Fleck soll das Gesicht des Mannes sein. Normal begabte Augen bringen diesen Fleck nicht mit dem Staatsanwalt zusammen. Logisch, dass der Einspruch einlegte. Richterin Magdalena Richter hat aber nun Kraft ihres Amtes etwas, das normale Menschen nicht haben. Die richterliche Überzeugung. Sie erkannte den Juristen auf dem Foto, verwarf den Einspruch und verurteilte den Juristen wegen der Ordnungswidrigkeit des zu schnellen Fahrens zu 120 Euro Bußgeld. Einen Punkt dürfte es laut aktuellem Bußgeldkatalog auch geben. „Ich bin davon überzeugt, dass es sich um eine ordentliche Messung handelte. Der Zeuge hatte zudem erklärt, die Verkehrszeichen bei der Rückfahrt zur Dienststelle ordnungsgemäß überprüft zu haben“, sagte die Richterin. Sie konnte den Betroffenen gut auf dem Foto erkennen.

Richterin lässt Anwalt abprallen

Der Verteidiger sah das anders, wie ganz viele weitere Sachverhalte, die die Blitzerei betrafen. So hatte er bereits am ersten Verhandlungstag gerügt, dass die Beamten der Polizei die Messstelle nicht in dem Abstand zum Tempo-80-Schild eingerichtet hatten, wie dies die entsprechende Verwaltungsrichtlinie vorschreibt. Außerdem sprach er ein zweites Fahrzeug an, dass zum Zeitpunkt im Messbereich war, als sein Mandant geblitzt wurde. Ziel war es, die Messung anzuzweifeln, um ihr so die Beweiskraft zu nehmen. Damit prallte der Anwalt an der Richterin ab. Wegen des schlechten Blitzerfotos hatte der Verkehrsrechtsanwalt dann den Beweisantrag gestellt, ein anthropologisches Gutachten einzuholen. Ein Fachmann für das Erkennen von Gesichtern sollte dazu aussagen, ob das Foto der Radarfalle seinen Mandanten zeigt oder eben nicht. Richterin Richter hatte diesen Antrag abgelehnt, weil sie den Staatsanwalt auf dem Bild recht gut erkennen konnte. Richterliche Überzeugung eben.

Von Dirk Wurzel

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