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Döbeln Zukunft der Abwasserverbände: Waldheimer haben den Kanal voll
Region Döbeln Zukunft der Abwasserverbände: Waldheimer haben den Kanal voll
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14:09 28.01.2016
Von Waldheim aus soll der Abwasserzweckverband Leisnig mit geführt werden – so wird es in Leisnig gewünscht, von Waldheim bisher eher abgelehnt. Quelle: Sven Bartsch
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Leisnig

Am Dienstagabend wollte der Abwasserzweckverband (AZV) Leisnig mit seinem Verbandsvorsitzenden Tobias Goth (CDU) einen wesentlichen Schritt weiter sein, wie eine künftige Geschäftsführungslösung für den Verband aussehen kann. Leisnig würde angesichts des noch immer fehlenden Verbandsgeschäftsführers gern an den Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ in Waldheim andocken - für Leisnig die beste weil praktischste Lösung. Als Bürgermeister beziehungsweise Verbandsvorsitzender scheint sich Goth mit seinem Amtsbruder Steffen Ernst (FDP) bereits einig zu sein. Es geht derzeit gar nicht mehr um Fusion, sondern um eine zeitlich begrenzte Zweckvereinbarung. Eine richtungsweisende Aussage für die Zukunft des Leisniger Verbandes war nach zweistündiger Debatte am Dienstag nicht erkennbar: Aus Waldheim kommt massiver Gegenwind.

Allerdings stellen gerade Ratsmitglieder der Waldheimer CDU- und SPD-Fraktion richtungsweisende Forderungen, was sie vor einer etwaigen Entscheidung für einen Geschäftsbesorgungsvertrag wissen wollen. Kathrin Schneider (CDU) zählt auf: „Wie hoch ist der verbleibende Investitionsbedarf im Leisniger Verbandsgebiet? Wie hoch sind die dortigen Rücklagen? Wie hoch ist der Ausbaugrad vorhandener Kanäle? Da muss es doch belastbare Zahlen geben.“ Keine der Fragen bekam Schneider am Dienstag beantwortet. Zudem sind ihr die Rahmenbedingungen nicht klar genug geregelt, nach denen die Waldheimer Verbandsgeschäftsführerin Ina Wagner Aufgaben in Leisnig mit erledigen soll.

Gaby Zemmrich: Leisnig soll fürs Ausleihen der Waldheimer Geschäftsführerin zahlen

Eine weitere konkrete Waldheimer Forderung stellt deshalb Gaby Zemmrich (für die SPD im Rat): „Ohne ein detailliertes Arbeitskonzept, wie viele Stunden Frau Wagner für den Leisniger Verband tätig werden soll, kann niemand etwas entscheiden. Die Arbeitsstunde einer Geschäftsführerin kostet einen konkreten Stundensatz. Multipliziert mit der Stundenzahl pro Woche ergibt das einen konkreten Betrag, den Leisnig an Waldheim zu zahlen hat. Bevor dazu nichts vorliegt, kann von uns Waldheimern keiner eine Entscheidung erwarten.“

Zemmrich verweist darauf, dass Ina Wagner für den AZV Waldheim die volle Wochenstundenzahl beschäftigt und derzeit durch in Hartha laufende und bevorstehende Investitionsmaßnahmen extrem eingebunden ist. Ob oder wie unter diesen Umständen überhaupt ein Einsatz in Leisnig möglich ist, müsse ernsthaft hinterfragt werden. Auf dem Leisniger Verbandsgebiet seien ebenfalls Investions- und Baumaßnahmen zu begleiten, zum Beispiel für Gruppenkläranlagen.

Verärgert zeigten sich die Waldheimer, weil ihnen ihr Verwaltungsoberhaupt Steffen Ernst eine Präsentation von Zahlen und Fakten für den Dienstag avisiert hatte. Doch das geschah nicht. Stattdessen war der von Goth und Ernst als Moderator eingeladene Wirtschaftsprüfer Dr. Thomas Schmechel darum bemüht, rhetorisch geschickt bestehende Vorbehalte abzubauen. Bei den Waldheimern biss er auf Granit. Ein weiterer Anlass für sie zum Ärgern: Den Leisnigern und Harthaern liegt bereits ein Zahlenwerk zum Leisniger Verband im Hinblick auf eine Zusammenarbeit mit Waldheim vor – für die Ratssitzungen, die dazu in Hartha und Leisnig schon gelaufen sind. In Waldheim steht der Ratsbeschluss noch aus. Doch schon für die jüngste Zusammenkunft hätten die Waldheimer gern detailliert Bescheid gewusst und waren spürbar ungehalten. Goth entgegnete, er gebe die vorliegenden Zahlen problemlos auch für die Waldheimer Räte frei. Kathrin Schneider blieb nach zweistündiger Veranstaltung bei ihrem Resümee : „Wir als Waldheimer CDU-Fraktion sind jedenfalls sehr, sehr skeptisch.“

Hans-Hermann Schleußner: Größerer Verband sichert kommunale Selbstbestimmung

Waldheims Bürgermeister Steffen Ernst (FDP), Vorsitzender des Zweckverbandes „Untere Zschopau“, hatte sowohl Bürger, die Bürgermeister von Leisnig und Hartha sowie Vertreter der jeweiligen Ratsfraktionen in den Sitzungssaal des Harthaer Rathauses eingeladen. Von Beginn an war die Zusammenkunft durch Skepsis vor allem aus Richtung Waldheim geprägt. Aus Leisniger Warte hielt sich der mehrfach wegen seiner Zögerlichkeit in der Geschäftsführerfrage kritisierte Verbandsvorsitzende Tobias Goth mit Äußerungen größtenteils im Hintergrund. Zu vorgerückter Stunde war es dann Ratsmitglied Hans-Hermann Schleußner (Freie Wähler), der die Leisniger Position schilderte: „In den kommenden fünf bis zehn Jahren zeigt sich, dass nur alle drei Städte zusammen lösen können, was auf sie zu kommt. Ich verweise auf sinkende Einwohnerzahlen. Zweitens sollte es unsere Prämisse sein, die Aufgaben der Abwasserentsorgung in kommunaler Hand zu behalten statt sie an ein privatrechtliches Unternehmen abzugeben. Damit würden wir kommunale Selbstbestimmung aufgeben. Das ist nicht im Sinne der Bürger, die wir in den Parlamenten vertreten. Drittens werden die Verwaltungsstrukturen überall größer. Alle drei Kommunen zusammen haben mehr Schlagkraft als eine oder zwei alleine. Was die jeweilige wirtschaftliche Verbandssituation anbelangt: Keiner von uns steht kurz vor dem Kollaps. Diese Befürchtung ist unbegründet.“

Ina Wagner: Getrennte Gebührengebiete können beibehalten werden

Ina Wagner selbst versuchte in einem Punkt die Skepsis zu zerstreuen, nämlich dass die Waldheimer Gebührenzahler durch die Zweckvereinbarung oder Fusion mit einer höheren finanziellen Belastung konfrontiert würden: „Es kann in zwei getrennten Gebührengebieten gearbeitet werden. Das ist lediglich verwaltungsmäßig umständlicher. Ob späterhin Solidargebühren eingeführt werden, kann, muss aber nicht so entschieden werden.“ Eins stellt Ina Wagner klar: Sie wolle nicht der Buhmann sein, der eines Tages sagen soll: Es passt oder es passt nicht. „Vor der Aufgabe an sich drücke ich mich aber nicht.“

Steffen Ernst warf gegen Ende der Zusammenkunft einen Satz in die Runde, der manches Ratsmitglied aufhorchen ließ: Beschließen werde über die Zweckvereinbarung zwischen den beiden Verbänden sowieso nicht der Stadtrat, sondern die Verbandsversammlungen. Das sehen diverse Ratsmitlieder anders, die aus ihren jeweiligen Fraktionen in die Verbandsversammlung entsendet sind – auch auf diesem Gebiet existieren also diverse Unstimmigkeiten.

Schmechel stellt klar: Eine Zweckvereinbarung, wie sie derzeit angestrebt werde, regle nicht die vollständige Übernahme der Leisniger Verbands-Aufgaben durch Waldheim. Der Vertrag hätte lediglich zum Inhalt, dass die Waldheimer AZV-Geschäftsführerin Ina Wagner für eine bestimme Anzahl von Wochenstunden bestimmte Aufgaben übertragen bekomme. Schmechel stellt es als Vorteil dar, dass während der laufenden Zweckvereinbarung ein Informationsaustausch zwischen den Verbänden für größtmögliche Transparenz sorgt. Für ihn ist das die praktikabelste Lösung, wie zwei Verbände auf eine eventuelle Fusion vorbereitet werden könnten, falls diese überhaupt angestrebt sei.

Dr. Thomas Schmechel: Vorgeschaltete Zweckvereinbarung

Schmechel: „Derzeit bestehende Vorbehalte sind in gewisser Weise natürlich.“ Man müsse auch die Reißleine ziehen können, falls sich in der Zeit der Zweckvereinbarung die Verbandsfusion oder Übernahme als nicht nutzbringend erweist. Waldheim werde mit der Zweckvereinbarung nicht schlechter gestellt sein. Zielstellung müsse sein, in der Zeit zu prüfen, ob eine Fusion oder Übernahme überhaupt als machbar in Betracht gezogen wird. Die Vereinbarung zementiere die Fusion jedoch nicht von vorn herein: „Ob die Verbände zusammen passen, wissen wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht.“

Schmechel, der mit seinen Ausführungen spürbar die Leisniger Position stärkt, spricht von einer „vorgeschalteten Zweckvereinbarung“. Als bedenkenswert stellt er außerdem in den Raum: „Zeichnet sich in den kommenden Wochen keine richtungsweisende Linie in Richtung Zweckvereinbarung ab, ist der Leisniger Verband gezwungen, die Geschäftsführerstelle auszuschreiben.“ Im Juli müsste der neue Geschäftsführer seinen Dienst antreten. Das baue jedoch für die Zukunft ein Hindernis auf, denn bei einer eventuellen Fusion kämpfen dann zwei Geschäftsführer um ihre Daseinsberechtigung.“

Von Steffi Robak

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