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Döbeln Zweckverband lässt Flächen ermitteln
Region Döbeln Zweckverband lässt Flächen ermitteln
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00:18 11.06.2017
Gegen Regen hilft der Schirm. Gegen die Niederschlagswassergebühr hilft nichts: Ab 1. Januar 2018 wird sie auch für Leisnig erhoben. Quelle: dpa
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Leisnig

Etwa im Juli und August bekommen Leisnigs Grundstückseigentümer Post vom Abwasserzweckverband. Damit dieser ab Januar die Niederschlagswassergebühr erheben kann, müssen die versiegelten Flächen auf den Grundstücken ermittelt werden. Entsprechende Fragebögen werden in den kommenden Monaten versendet.

Vermessungsamt liefert Daten

Ermittelt werden die Flächengrößen mit Hilfe von Luftbildaufnahmen. Wie Michael Tecklenburg von der Verbandsgeschäftsführung informiert, muss das Verbandsgebiet nicht neu überflogen werden. „Wir stützen uns auf vorhandene Daten vom Landesamt für Vermessung.“ Derzeit könne ohnehin nicht überflogen werden, da die Bäume in vollem Laub stehen, weshalb Dach- oder Pflasterflächen nicht ausreichend erkennbar sind. Das Landesamt überlasse die bereits erfassten Daten für einen überschaubaren Preis.

Bei der Flächenerfassung stützt sich der Verband zudem auf ein Unternehmen, die WTE Betriebsgesellschaft aus Hecklingen bei Staßfurt. Das Unternehmen sei auf derartige Dienstleistungen spezialisiert, hilft nicht allein bei der Flächenfeststellung, sondern auch beim Verfahren an sich. Das bedeutet: Die Adressen der Grundstückseigentümer sind zu ermitteln.

Unternehmen übernimmt das Verfahren

Dabei werden nicht nur Wohngrundstücke für die Gebühr herangezogen, sondern auch beispielsweise Garagen. Weil dort kein Schmutz-Abwasser produziert wird, hat der Zweckverband von diesen Grundstücken bisher auch nicht die Adressen der Eigentümer. Das beauftragte Unternehmen übernimmt diese Recherche für den Verband.

Es wird ein Fragebogen an die Eigentümer versendet. „Das tut die WTE in unserem Namen“, sagt Tecklenburg. Er bittet darum, dass die Eigentümer dem Schreiben die gebührende Aufmerksamkeit widmen. Es wird eine Flurkarte beigelegt sein sowie ein Bild von der Überfliegung. Die Mitwirkung der Grundstückseigentümer besteht darin, dass der Bogen an die angegebene Adresse zurück gesendet wird. Wie Tecklenburg weiter ausführt, hat der Eigentümer durch diesen Anhörungsbogen die Chance, die später von ihm eingeforderte Gebühr zu verringern.

Wer mitwirkt, zahlt unter Umständen weniger

Gegen Regen hilft der Schirm. Gegen die Niederschlagswassergebühr hilft nichts: Ab 1. Januar 2018 wird sie auch für Leisnig fällig. Er kann angeben, wo beispielsweise Rasengittersteine oder Öko-Drainage-Pflaster liegen. Diese werden mit einem alternativen Berechnungsquotienten belegt. Auch wer Regenwasser in einer Zisterne sammelt beziehungsweise auf dem Grundstück versickern lässt, kann dies auf dem Anhörungsbogen vermerken. Die Information wird bei der Berechnung der Gebührenhöhe berücksichtigt.

Wer die Befragung ignoriert und das Schreiben wegwirft, kann im Übrigen nicht damit rechnen, dass er von der Niederschlagswassergebühr verschont bleibt. Ihm wird anhand der vorhandenen Datenlage die volle Gebühr berechnet. Wirksam wird die Satzung am 1. Januar 2018. Ein Betrag wird erstmals fällig zum Jahresende 2018.

Die Rechtsaufsichtsbehörde hat die Einführung der Niederschlagswassergebühr vom Leisniger Abwasserzweckverband unmissverständlich eingefordert. Außer beim Döbeln–Jahnatal ist die Gebühr überall in Sachsen eingeführt.

Von Steffi Robak

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