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Eilenburg 53-Jährige wegen Volksverhetzung vor dem Eilenburger Amtsgericht
Region Eilenburg 53-Jährige wegen Volksverhetzung vor dem Eilenburger Amtsgericht
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16:00 07.05.2016
Das Eilenburger Amtsgericht. Quelle: Wolfgang Sens
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Eilenburg

Erneut brachte ein Internet-Kommentar eine Computernutzerin wegen Volksverhetzung vors Eilenburger Amtsgericht. Die 53-Jährige, die in einer größeren Gemeinde des Landkreises Nordsachsen lebt, soll sich in die Diskussion unter einem Beitrag im Online-Auftritt der Dresdener Morgenpost eingeklinkt haben. Ende Juli vergangenen Jahres ging es dort um eine Sitzblockade von Flüchtlingen wegen chaotischer Zustände in einer Aufnahmeeinrichtung. In besagtem Kommentar fiel dann nicht allein die Bemerkung, dass noch nie von Vier-Sterne-Zeltlagern die Rede gewesen sei, sondern da wurde auch geschrieben „In Auschwitz wäre noch Platz“, zitierte der Staatsanwalt. Die Sätze konnten von einer Vielzahl von anderen Leuten gelesen werden. Sie seien geeignet, Angst bei der betroffenen Gruppe auszulösen, aber ebenso auf der anderen Seite die Feindseligkeiten noch zu verstärken. Eine Gruppe sei aufgrund ihrer ethnischen Herkunft verächtlich gemacht worden, hieß es jetzt in der Anklage-Begründung.

Die Angeklagte selbst äußerte sich vor Gericht nicht zu den Vorwürfen. Sie ließ stattdessen ihre Rechtsanwältin sprechen, die anfangs den Ausschluss der Öffentlichkeit forderte. Es seien eventuell Nachteile beim Arbeitgeber zu erwarten, bei dem die Frau ohne abgeschlossene Berufsausbildung gerade erst vor wenigen Tagen eine Stelle antrat, so die Begründung. Ein Antrag, dem die Richterin jedoch nicht stattgab.

Ihre Mandantin habe den Kommentar gar nicht geschrieben, argumentierte die Rechtsanwältin später. Sie zeigte anhand der Verläufe, dass sich die 53-Jährige ansonsten mit anderen Themen beschäftigte. Sie habe zudem nicht allein Zugang zum PC, der im zweiten Wohnzimmer steht, das aber regelmäßig abgeschlossen sei, und der seit Mitte des vorigen Jahres mit einen Passwort geschützt sei. Deshalb wurde die Verhandlung zunächst ausgesetzt, um den zweiten möglichen Nutzer als Zeugen zu einem neuen Termin zu laden.

Von Heike Liesaus

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