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Eilenburg Anheben oder ganz abschaffen – wie weiter mit Straßenausbaubeiträgen in Eilenburg?
Region Eilenburg Anheben oder ganz abschaffen – wie weiter mit Straßenausbaubeiträgen in Eilenburg?
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14:30 10.04.2018
Die Straße Grüner Fink soll jetzt ausgebaut werden. Quelle: Wolfgang Sens
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Eilenburg

Eine neue Fassung sollte an aktuelles Recht angepasst und der 2001 verminderte Beitragssatz wieder angehoben werden. Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, über die Erhebung der Ausbaubeiträge im Bauausschuss zu diskutieren. Auch darüber, „ob wir die Satzung überhaupt noch brauchen. Oder ob sie so wie in anderen Städten abgeschafft werden kann“, so die Vorsitzende Steffi Schober. Dem stimmten alle Stadträte zu.

Soll Eilenburg die Straßenausbaubeiträge abschaffen?

Die Eilenburger Straßenausbaubaubeitragssatzung soll generell auf den Prüfstand gestellt werden. Das kann auch bedeuten, dass sie abgeschafft wird.

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Mit fünf Gegenstimmen, aber trotzdem mehrheitlich beschlossen, wurde indessen der Ausbau der Straße „Am Grünen Fink“, auch wenn nun nicht klar ist, ob am Ende die Anlieger an der Finanzierung über Beiträge beteiligt werden oder nicht. Denn sie muss auf alle Fälle auch als Erschließungsstraße fürs neue Wohngebiet gebaut werden. Der bereits bestehende Teil ist eine Schlaglochpiste.

Einige Anwohner hatten sich bei der Ratssitzung eingefunden. Sie sahen sich nicht ausreichend über das Projekt informiert. Ob und wie das nachgeholt wird, ist bisher nicht geklärt.

Von lis

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