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Eilenburg Bauherren in Mockrehna sind verärgert
Region Eilenburg Bauherren in Mockrehna sind verärgert
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07:00 04.03.2016
Ärger ums Abwasser: Wer im Außenbereich in Mockrehna baut, muss die Abwasser-Anschlussbeiträge und die Erschließungskosten zahlen (Symbolfoto). Quelle: dpa
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Mockrehna

Bauherren in der Gemeinde Mockrehna fühlen sich vom zuständigen Abwasserzweckverband (AZV) Heidelbach ungerecht behandelt. Deshalb gab es in dieser Woche in der Gemeinderatssitzung eine Art „Flucht nach vorn“. Der Anwalt des AZV aus Leipzig erläuterte die komplizierte Rechtslage für die Erschließung von Baustellen in sogenannten Außenbereichen. Denn wenn hier – bekanntlich steigt die Nachfrage nach Bauplätzen – Baurecht geschaffen werde, dann seien von Bauherren nicht nur die Erschließungskosten zu tragen, sondern auch die Anschlussbeiträge. Diese Doppelbelastung sorgt zurzeit für Missstimmung. Obwohl die Verwaltung und der Gemeinderat unter anderem in den Ortsteilen Langenreichenbach, Schöna und Audenhain mit vereinfachten Verfahren für einzelne Baustandorte im Außenbereich grünes Licht gab und gibt, damit auf die entsprechende Nachfrage reagierte und deswegen mit der Bauaufsichtsbehörde im Landratsamt diverse Probleme zu lösen hat.

Mit Fördergeldern erfüllte der AZV entsprechend seiner Abwasserkonzeptionen bislang seine Anschlusspflicht und gründete darauf vor über 20 Jahren – wie auch in anderen Zweckverbänden üblich – seine Globalberechnungen für Beiträge und Gebühren. „2010 haben wir auf der Grundlage dieser stimmigen Globalberechnung die zentrale Erschließung im Verbandsgebiet beendet. Für weitere Neubaugebiete sind zurzeit keine Fördermittel in Sicht“, erklärte Geschäftsführer Frank Schulze. Damit seien weitere Erschließungen von Einzelstandorten durch den AZV „nicht zwingend umzusetzen“, ergänzte der Leipziger Rechtsvertreter. Reformen des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes, das damit besagte Doppelbelastung manifestiere, seien bislang nicht in Sicht.

Erläutert wurde bei dieser Gelegenheit außerdem der Sinn von Erschließungsverträgen, die die Gemeinde mit der Zustimmung des Rates in dieser Woche unter anderem für private Träger und Bebauungsplangebiete Am Kirchhof sowie im Bereich der Heide in Audenhain auf den Weg brachte. Am Kirchhof sollen zwei bis drei Wohnhäuser angesiedelt werden, an der Heide fünf bis sechs Eigenheime. Damit gibt es Möglichkeiten, Anschlussbeiträge auf Erschließungskosten anrechnen zu lassen. Über Details gibt die Gemeinde Auskunft.

Von Karin Rieck

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