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Eilenburg Bürger aus Doberschütz und Laußig sind gegen Naturschutz-Pläne des Landkreises
Region Eilenburg Bürger aus Doberschütz und Laußig sind gegen Naturschutz-Pläne des Landkreises
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00:29 24.12.2015
Die Vernässung von Flächen – eines der Hauptprobleme am Schwarzbach. Quelle: Foto privat
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Doberschütz/Laußig

200 Einwendungen aus den Gemeinden Doberschütz und Laußig gibt es zu einem weiteren Naturschutzgebiet in der Schwarzbachniederung. Damit ist eine zweite Runde des sogenannten Festsetzungsverfahrens, das im Oktober begann, für nächstes Jahr programmiert. Wie berichtet, hatten die beiden genannten Gemeinden gegen entsprechende Pläne der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Nordsachsen Widerstand angekündigt und Rechtsbeistand aktiviert.

Die Kreisbehörde räumte dieser Tage – nachdem die öffentliche Beteiligung am Verfahren in erster Runde beendet worden war – Kommunikationsdefizite ein. Zwar seien die Bürgermeister von Laußig und Doberschütz sowie der Bauernverband bereits Anfang Oktober über den Verordnungsentwurf sowie die weitere Terminkette informiert worden. Doch allein die elektronische Bekanntmachung auf der Web-Seite des Landratsamtes sei für die vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit nicht ausreichend gewesen. „Wir hatten den Gemeinden vor dem Verfahrensstart angeboten, darüber vor Ort zu informieren“, so Umweltamtsleiterin Antje Brumm. Anfang Dezember habe es beispielsweise von Mitarbeiterin ihres Hauses Informationen aus erster Hand in der Sitzung des Ortschaftsrates in Wöllnau gegeben. Die Gelegenheit nutzten über 100 Bürger, auch aus Battaune. Die beiden Doberschützer Ortsteile sind genauso wie Görschlitz in der Gemeinde Laußig besonders betroffen. Auch bei den nächsten Schritten bietet die Umweltbehörde an, den Bürgern vor Ort, beispielsweise in Ratssitzungen oder Zusammenkünftigen der Ortschaftsräte, die Details zu erklären und auf Fragen zu antworten.

Zur Erweiterung des 6000 Hektar umfassenden Presseler Heidewald- und Moorgebietes, bekanntlich Naturschutz-Großprojekt des Bundes in diesem Bereich, fordern die Gemeindeverwaltungen ein Planfeststellungsverfahren, das aufwendiger ist als eine einfache Genehmigungsplanung. Bei der Abwägung von Belangen unterschiedlichster Art müssten untern anderem die Wechselwirkungen zwischen der Pflege des Gewässers erster Ordnung, des Schwarzbachs, der kommunalen Nebengewässer zweiter Ordnung, das Meliorationssystem, Staustufen und Begradigungen des Schwarzbaches betrachtet werden, so der Doberschützer Bürgermeister Roland Märtz (CDU). Er bleibt dabei, „dass die Verordnung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen ist“. Zu den Knackpunkten gehören neben dem Biberschutz auch die geplante Außerbetriebnahme von Meliorationsanlagen, mögliche Eingriffe ins Eigentum, um Naturschutzbelange zu dulden. Außerdem werden zusätzliche Probleme bei der Oberflächenentwässerung befürchtet. Die Gemeinden sehen einen besonderen Schwerpunkt darin, die Dörfer vor Vernässungen zu schützen und mit der Naturschutzbehörde Einvernehmen bei der Gewässerpflege zu erzielen.

Wie es im Detail weitergeht, dafür sollen nunmehr weitere Kommunikationswege, auch diese Zeitung und das gedruckte Eilenburger Amtsblatt, genutzt werden. Jeder der 200 Einwender bekäme auf seine Fragen zudem eine schriftliche Antwort, versicherten Brumm und Giso Damer, Sachgebietsleiter der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises. Die Hinweise seien Anlass, den Verordnungsentwurf zu verbessern und Missverständnisse auszuräumen. „Je mehr Betroffene sich beteiligen, desto mehr Rechtssicherheit können wir schaffen“, ermunterte auch Dezernent Ulrich Fiedler zur Mitwirkung. Der Zeitrahmen für all das wird wohl deutlich ins kommende Jahr hinein weiter gesteckt werden müssen, als ursprünglich angenommen.

Von Karin Rieck

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