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Eilenburg Bürger sollen weniger Redezeit im Eilenburger Stadtrat bekommen
Region Eilenburg Bürger sollen weniger Redezeit im Eilenburger Stadtrat bekommen
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18:53 01.03.2018
Der Eilenburger Stadtrat kommt am Montag wieder zur Sitzung im Bürgerhaus zusammen. Quelle: Wolfgang Sens
Eilenburg

Wenn sich Bürger künftig in den Einwohnerfragestunden im Eilenburger Stadtrat zu Wort melden, haben sie nicht mehr alle Zeit der Welt dafür. Ihre Dauer soll künftig auf 30 Minuten begrenzt bleiben. Der Stadtrat will das auf seiner Sitzung am Montag beschließen. Außerdem soll die Redezeit pro Person auf fünf Minuten beschränkt werden. Das soll helfen, den Charakter der Stadtratssitzungen als solche behalten. Die Zeit dort werde für die Debatte anstehender Entscheidungen gebraucht, so die Begründung. Einwohner und Bürgerinitiativen würden damit angehalten, sich kurz zu fassen oder ihre Anliegen schriftlich darzulegen.

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Im Stadtrat in Eilenburg soll es künftig strengere Regeln für die Bürger geben – die Zeit, um sich mit Problemen direkt an die Stadträte zu wenden, soll begrenzt werden.

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In vergangenen Sitzungen des Eilenburger Stadtrates hatte es öfter längere Diskussionen im Rahmen der Einwohnerfragestunde gegeben. In den meisten Gemeinden ringsum sind diese Tagesordnungspunkte üblich. Nur in Bad Düben gibt es keine Einwohnerfragestunde während der Ratssitzung.

Auch darum geht es am Montag

Am Montag steht außerdem der Haushaltsplan für 2018 auf der Tagesordnung. In einem weiteren Programmpunkt wird auch über die Finanzierung der Kindertagespflegestellen entschieden. Die Tagesmütter in der Stadt sollen nun etwas besser bezahlt werden, damit sie allgemeinen Kostensteigerungen auffangen können. Es wird mit Mehrkosten in Höhe von 24 000 Euro jährlich gerechnet.

Über den Auftrag für eine der wichtigsten Straßenbauinvestitionen des Jahres will der Stadtrat ebenfalls am Montag beschließen: Die Erschließung der Rollenstraße soll starten. Im Rahmen der Errichtung des Deichs in Hainichen geht um einen Grundstücksverkauf. Er soll Anliegern den Weg zur Nutzung des Deichvorlands ermöglichen.

Die Eilenburger Stadtratssitzung beginnt am Montag um 16.30 Uhr im Bürgerhaus, Franz-Mehring-Straße 23.

Von Heike Liesaus

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