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Doberschützer Ehepaar soll Fiskus um mehr als 500.000 Euro betrogen haben

Gerichtsprozess Doberschützer Ehepaar soll Fiskus um mehr als 500.000 Euro betrogen haben

Vor dem Landgericht Leipzig muss sich nun ein Ehepaar aus Doberschütz verantworten. Die beiden sollen Schmuggelzigaretten verkauft haben. Dem Fiskus sind dabei laut Staatsanwaltschaft etwa 500.000 Euro Tabak- sowie Einfuhrsteuern entgangen.

Der Prozess findet vor dem Landgericht Leipzig statt.

Quelle: Wolfgang Zeyen

Doberschütz/Leipzig. Ein 47-Jähriger aus Doberschütz (bei Eilenburg) und seine gleichaltrige Frau müssen sich vor dem Landgericht Leipzig wegen Steuerhehlerei verantworten. Die Staatsanwaltschaft in Vertretung von Mario Gaitzsch wirft dem Mann vor, von Februar 2010 bis Juni 2012 in regelmäßigen Abständen 38 Mal mit insgesamt bis zu 1,2 Millionen unversteuerten Zigaretten aus Russland, Weißrussland und der Ukraine gehandelt zu haben. Seine Frau soll ihm dabei in acht Fällen unter die Arme gegriffen haben. Dem Fiskus entgingen nach Rechnung der öffentlichen Anklage zwischen 408.000 und 472.000 Euro Tabak- sowie mindestens 104.000 Euro Einfuhrsteuer.

Aus Polen nach Nordsachsen

Die Masche lief dabei nach Auffassung der Staatsanwaltschaft immer nach einem eindeutigen Muster ab. Kuriere kamen mit dem Auto oder Zug direkt aus Polen nach Doberschütz, um dort die Ware zu übergeben. Anschließend habe der 47-Jährige, teilweise mit dem Zutun seiner Frau, die Zigaretten mit Preisaufschlag zum eigenen Vorteil weiterverkauft. Leerte sich das Lager, bestellte der Doberschützer am Telefon Nachschub. Selbst als einer der Kurierfahrer im April 2012 ins Visier des Zolls geriet, ließ sich der Nordsachse laut Staatsanwaltschaft nicht aus dem Konzept bringen und brachte die unversteuerten Glimmstängel weiter an den Mann. Vier Monate später flog das Duo schließlich auf, die Polizei griff zu und es folgte eine Durchsuchung der Wohnräume. Daraufhin zeigte sich der Doberschützer bereits in Teilen geständig und verbrachte zwei Monate in Untersuchungshaft.

Auf der Anklagebank ließen die beiden Beschuldigten am Dienstag jedoch nur ihre Verteidiger für sich sprechen. Beide kündigten zwar Einlassungen ihrer Mandaten zum Tatbestand an, baten jedoch vorher um Verständigung über den Umfang des zu erwartenden Strafmaßes, sollten im Rahmen der Verhandlung umfassende Geständnisse abgelegt werden. In beiden Fällen stellte die Staatsanwaltschaft mindestens sechs Monate Freiheitsstrafe pro Tat ohne Aussicht auf Bewährung in den Raum. „Hat jemand mehrere Straftaten begangen, die gleichzeitig abgeurteilt werden, und dadurch mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Geldstrafen verwirkt, so wird auf eine Gesamtstrafe erkannt“, sieht das Strafgesetzbuch in einem solchen Fall vor. Bei der Auslegung zu beachten sei die zwischen Eingang der Anklageschrift und Eröffnung des Hauptverfahrens verstrichene Zeit von mittlerweile rund vier Jahren. „Ziel der Verteidigung ist eine bewährungsfähige Strafe“, gab Stephan Bonell, Verteidiger des angeschuldigten Doberschützers, in Übereinstimmung mit seiner Kollegin Katrin Gehre zu Protokoll.

Kammer schlägt Verständigung vor

Die siebte Strafkammer unter Vorsitz von Richter Michael Dahms zog sich daraufhin zur Beratung zurück und kehrte eine Stunde später mit einem Verständigungsentwurf zurück in den Gerichtssaal. Der Entwurf sieht im Falle eines umfassenden Geständnisses eine Freiheitsstrafe auf Bewährung in Höhe von zwei Jahren und zehn Monaten als Obergrenze für den 47-jährigen Doberschützer vor. Auf seine Frau käme demnach maximal ein Jahr Haft auf Bewährung zu. Vollstreckbar wären in beiden Fällen jedoch lediglich vier Monate, da sich der Sachverhalt bereits seit vier Jahren im sogenannten Zwischenverfahren befindet.

Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung haben nun bis kommenden Freitag Zeit, diesen Vorschlag abzuwägen. Dann wird die Verhandlung fortgesetzt.

Von André Pitz

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