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Eilenburg Eilenburg: Hort-Neubau kostet das meiste Geld
Region Eilenburg Eilenburg: Hort-Neubau kostet das meiste Geld
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11:00 03.03.2017
Wo kann Eilenburg in diesem Jahr investieren? Quelle: Kathrin Kabelitz
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Eilenburg

Am Montag wird der Eilenburger Stadtrat über den Haushaltsplan-Entwurf für das laufende Jahr entscheiden. Der zeigt auf, mit wie viel Einnahmen die Stadt rechnet und wofür sie das Geld ausgeben will. Hier ein Überblick:

Investitionen: Die Freiwillige Feuerwehr soll ein Drehleiterfahrzeug bekommen. „Der Fahrzeugbestand ist zwischen 20 und 25 Jahre alt, teils werden erforderliche Ersatzteile nicht mehr hergestellt“, geht aus der Begründung hervor. Hauptschwerpunkt aber ist der Hortbau an der Grundschule Ost für 2,4 Millionen Euro. Ebenso sind die Außenanlagen des Gymnasiums, die Gehwege in der Hochhausstraße im Etat verankert. Die Sanierung des multifunktionalen Schulgebäudes und energiesparende Straßenbeleuchtung sind ebenso im Plan. Weiterhin sollen Gehwegebau und Umgestaltung der Bushaltestelle am Külz-Ring, der Ausbaustart von Rollen- und Karlstraße sowie die Brandschutzertüchtigung im Haus Rinckart realisiert werden. Straßenbau Grüner Fink, Geh- und Radwege an der Torgauer Straße und das Grabensystem der Rietzschke sind außerdem Projekte für 2017.

Kita-Plätze: Wegen des Hortneubaus an der Grundschule Ost werden in den Kitas Kapazitäten frei. Deshalb wird für die Umgestaltung zu Krippen- und Kindergartenplätzen im „Bummi-Kneipp“ mit 212 000 Euro und im „Löwenzahn“ mit 64 400 Euro kalkuliert. In Dach- und Fenstersanierung der Kita „Bärchen“ in Stadt-Mitte sollen zudem 80 600 Euro fließen.

Spielplätze: Vor allem die Neuanlage des Spielplatzes in Hainichen, die Verlegung von Fallschutzmatten an der Torgauer Landstraße und ein Spielgerät für Pressen hat sich die Stadt vorgenommen.

Verschuldung: In diesem Jahr leistet sich die Stadt, grünes Licht durch die Räte vorausgesetzt, mehr als sonst. Dafür müssen voraussichtlich 673 000 Euro aus der Liquiditätsreserve entnommen werden. Deshalb soll in den kommenden Jahren auf die Bremse getreten werden. Die Verschuldung soll auch 2017 weiter sinken: von 589 Euro pro ein Einwohner und absolut 9,1 Millionen Euro am Anfang 2017 auf 531 Euro pro Kopf (8,2  Millionen Euro) am Ende des Jahres.

Steuerplus: Mit höheren Steuereinnahmen, zirka 800 000 Euro mehr als 2016, wird gerechnet. Insgesamt 12,1 Millionen Euro stehen unter „Steuern und ähnliche Abgaben“ im Etat. „Die Gewerbesteuer wurde aufgrund des Ergebnisses 2016 um 250 000 Euro höher geplant“, erläutert Ulrike Glück, Leiterin des Bereichs Finanzen und Controlling. Zudem sei anhand der Prognosen mit höheren Einnahmen bei Anteilen aus Einkommens- und Umsatzsteuer zu rechnen. Standen 2016 noch 3,3 Millionen Euro Einkommenssteueranteile im Plan, sind es diesmal 3,7 Millionen Euro. Allerdings sinken damit die Zuschüsse vom Freistaat, die Schlüsselzuweisungen, voraussichtlich um 190 000 Euro. Außerdem erhöht sich die Kreisumlage, die von der Stadt zu zahlen ist, um 340 000 Euro auf 5,2 Millionen Euro.

Kitas: Immer mehr Kinder werden in Eilenburger Kitas betreut. Dafür sind entsprechend mehr Zuschüsse zu erwarten. Und außerdem will das Land diese erhöhen. Insgesamt macht das 150 000 Euro mehr aus. Allerdings muss die Stadt ihrerseits 124 300 Euro an Betriebskostenzuschuss für die freien Träger der Kindertagesstätten einplanen.

Obdachlosenheim: Mit der Schließung des Obdachlosenheims im Haus an der Mulde werden 51 300 Euro gespart. Nun sind 5000 Euro für Miete der Notwohnung plus 1000 Euro für Bewirtschaftung des leerstehenden Mulde-Hauses zu zahlen.

Personalkosten: Eilenburg muss mehr fürs städtische Personal aufwenden. Tarifsteigerungen, Besoldungserhöhungen, Pflegeversicherung schlagen mit Mehrkosten in Höhe von 320 000 Euro zu Buche. 6,9 Millionen Euro stehen im Plan. Für Sach- und Dienstleistungen sind es noch mal 5,4 Millionen Euro. Es wurde bereits gestrichen. Trotzdem sind die Kosten gegenüber dem Vorjahr um 668 000 Euro teurer.

Kultur-Ausgaben: Für den Eigenbetrieb Städtische Kulturunternehmung Eilenburg, zu dem Bürgerhaus, Schwimmhalle, Museum und Bibliothek gehören, soll der Zuschuss vonseiten der Stadt auf 1 Million Euro steigen. Das sind 42 600 Euro mehr als voriges Jahr. Tarifsteigerungen, nötige Unterhaltungsmaßnahmen und Zusatzkosten für Schwangerschaftsvertretungen schlagen zu Buche. Der FC Eilenburg soll für den Betrieb des Stadions 113 000 Euro überwiesen bekommen, der Tierparkverein 122 000 Euro.

Weitere Projekte: Unter der Rubrik Gebäudeunterhaltung werden unter anderem im Ratskeller Maler- und Wartungsarbeiten vor der Neuverpachtung durchgeführt. In der Kita „Bärchen“ soll gemalert und Fußboden verlegt werden. In der „Heinzelmännchen“-Kita ist die Einfriedung instandzusetzen. Im Begegnungszentrum Zschettgau sollen die Theke umgebaut und die Freisitzfläche repariert werden. Im Rathaus sind Elektroanlagen zu ertüchtigen, Deckenbeleuchtung zu erneuern, Notstromversorgung und Klimagerät der EDV-Technik zu erneuern. In den Bergkellern müssen Mängel beseitigt werden. Am Feuerwehrgerätehaus ist das Dach zu decken, sind Tauchmotorpumpen der Hebeanlage zu erneuern. Diverse Deckensanierungen von Straßen sind außerdem geplant.

Grundstücksverkäufe. Einnahmen in Höhe von 3,7 Millionen Euro sollen die Grundstücksverkäufe bescheren. Das ist ein Spitzenwert gegenüber dem, was in den kommenden Jahren erwartet wird, obwohl weiterhin Flächen für Häuslebauer ausgewiesen werden. Aber 2017 sind es vor allem die 2,5 Millionen Euro für die Fläche der Edeka-Ansiedlung an der Ziegelstraße, die unter diesem Posten zu Buche schlagen. Der Verkaufsvertrag wurde dieser Tage unterschrieben. Außerdem wird mit weiteren Verkäufen von Flächen für Wohn- und Gewerbebauten gerechnet.

Von Heike Liesaus

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