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Eilenburg will in die Schulen und in schnelles Internet investieren

Haushalt 2016 steht Eilenburg will in die Schulen und in schnelles Internet investieren

Der Schwerpunkt des Eilenburger Haushaltsplanes liegt in diesem Jahr auf den Schulen. Das Zahlenwerk fand die mehrheitliche Zustimmung des Stadtrats. Geld fließt auch in den Breitbandausbau.

Ein Anschluss für ein DSL-Kabel aus dem Telefon-Festnetz. Eilenburg will in den Breitbandausbau investieren.

Quelle: dpa

Eilenburg. Der Schwerpunkt liegt auf den Schulen: Im Eilenburger Haushaltsplan für 2016, der jetzt vom Stadtrat mit nur drei Enthaltungen und ohne Gegenstimme bestätigt wurde, sind für den Hortbau an der Grundschule Ost 1 Million Euro eingeplant. Für die Herrichtung des Multifunktionsgebäudes an der Halleschen Straße zur Erweiterung der Grundschule Berg stehen 255 000 Euro im Etat. Dort sollen künftig die Klassen für Deutsch als Zweitsprache beschult werden. Lob kam reihum aus den Fraktionen: Mit dem Hortanbau sollen in den Kitas Plätze für Kindergarten- und Krippenkinder frei werden. Danach müsste jedoch der Hort der Belian-Grundschule drankommen, erklärte Volker Enigk von der CDU-Fraktion. Er sprach auch den Neubau der Röhrenbrücke an. Deren Anhebung sei seiner Meinung nach die wichtigste Maßnahme im Zuge der Beseitigung der Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013. Damals war sie zum Rückstau-Hindernis geworden. Doch hier muss sich die Stadt nach einer neuen Fördermittel-Quelle umsehen. Vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr sei eine Absage erteilt worden, erläuterte Oberbürgermeister Ralf Scheler (parteilos) dazu. Ebenfalls im Plan sind Wege zum Bobritzer Wehr (175 000 Euro), der Mühlplatz (150 000 Euro) und die Straße An der Dobritzmark (140 000 Euro).

„Vorsichtig, realistisch und ausgewogen“, lobte Stadträtin Ellen Häußler, Vorsitzende der Fraktion Freies Bündnis, das Zahlenwerk. Auch die Grundstücksverkäufe an private Hausbauer würden begrüßt. Die Stadt sollte darauf achten, in Frage kommende Grundstücke preisgünstig von der Bodenverwertungsgesellschaft zu erwerben, um sie für Ansiedlungen weiterzuentwickeln. Neben der Erhaltung der Straßen, für die 200 000 Euro im Plan stehen, seien künftig vermehrt die Gehwege zu berücksichtigen, betonte Jürgen Prochnow (Die Linke). „Sie spielen in Einwohnerversammlungen oft die Hauptrolle.“ Das Areal an den Bushaltestellen Külz-Ring sei für Fußgänger zum Beispiel wenig attraktiv. „Es ist nicht einfach, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die Wünsche auch nur ansatzweise zu befriedigen“, räumte Torsten Pötzsch (SPD) ein.

Positiv: Der Verkauf der Fläche fürs künftige Einkaufszentrum an der Ziegelstraße soll statt der noch im Haushalt eingeplanten 1,3 Millionen Euro nun 2,3 Millionen bringen. Auch der Breitbandausbau soll vorangehen: 465 000 Euro kann die Stadt an einen potenziellen Investor in diesem Jahr weitergeben. Sie selbst wird davon 20 Prozent Eigenmittel tragen. Im kommenden Jahr sollen es nochmals 325 000 Euro sein. Davon sollen die unterversorgten Gebiete profitieren, erklärt Heiko Leihe, der in der Stadtverwaltung für Wirtschaftsförderung zuständig ist. Das betrifft die Ortsteile, den Stadtteil Berg und Randlagen von Eilenburg-Ost. Die 50-MBit-Versorgung soll somit gewährleistet werden. Der Beschluss zum Ausbau könnte dann im nächsten Stadtrat am 7. März fallen.

Von Heike Liesaus

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