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Eilenburg Eilenburg will mehr Krippenplätze schaffen
Region Eilenburg Eilenburg will mehr Krippenplätze schaffen
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11:06 20.10.2016
Mittagessen in einer Kindertagesstätte. Die Stadt Eilenburg will mehr Plätze im Krippenbereich schaffen (Symbolfoto). Quelle: dpa
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Eilenburg

Die Stadt Eilenburg hat ihr Investitionsprogramm für dieses Jahr und die mittelfristige Finanzplanung bis 2019 an die von Bund und Land bewilligten Mittel aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ angepasst. Der Stadtrat erteilte dafür jüngst seinen Segen. Damit können in den nächsten Jahren aus dem Landesbudget des sogenannten Investitionskraftstärkungsgesetzes rund 938 000 für den Hortneubau in Eilenburg Ost abgerufen werden. Aus dem Bundesbudget kann Eilenburg mit einer Förderquote von 75 Prozent insgesamt weitere rund 310 000 Euro einsetzen, muss für den Eigenanteil bei der Finanzierung – weil es sich um zusätzliche Maßnahmen handelt – aber auch die Liquiditätsreserve anzapfen.

Die Bundesgelder sollen in weitere Krippenplätze in den Kindertagesstätten „Bummi“ und „Löwenzahn“ sowie die Dach- und Fenstersanierung in der Kindertagesstätte „Bärchen“ fließen. Der Abbruch des ehemaligen Garagenkomplexes Jacobsplatz, um die kommunale Fläche für den Wohnungsbau vermarkten zu können, steht ebenfalls auf der Förderliste. Der darüber hinaus beantragte Abriss baulicher Anlagen in leer stehenden Gärten in den Kleingartenanlagen Sewastopol, Groitzscher Aue und Dobritzmark sowie der Teilrückbau von Garagen an der Fischeraue seien nicht als förderfähig bestätigt worden, so die Stadtverwaltung. Diese Brachen würden laut Förderstelle nicht ins Schema passen. Die dadurch frei gewordenen Mittel wurden auf das Bummi-Krippenprojekt umgeschichtet.

Ratsmitglied Ellen Häußler (Freie Wähler) fehlte im Beschlussvorschlag die Begründung dafür, weshalb der Abbruch des ehemaligen Rückhalte-/Löschwasserbeckens in der Bahnhofstraße, den die Eilenburger Verwaltung ebenfalls auf den Förderantrag gesetzt hatte, nicht bewilligt wurde. Ulrike Glück, Leiterin des Bereichs Finanzen und Controlling im Rathaus, dazu: „Der Rückbau der Lösch-/ und Regenwasserbecken wird direkt über das Förderprogramm Brachflächenrevitalisierung umgesetzt.“

Die Stadtverwaltung ist nunmehr gefordert, bis zum 15. November das Bundesbuget und bis Ende Februar nächsten Jahres das Landesbudget bei der Sächsischen Aufbaubank zu beantragen. Dafür müssen die Kommunen den bestätigten Investitions-und Finanzplan vorweisen. Ein Nachtragshaushalt sei für die Maßnahmen nicht erforderlich, hieß es.

Von Karin Rieck

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