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Eltern in Eilenburg zahlen ab Januar mehr für die Kinderbetreuung

Kita-Beiträge Eltern in Eilenburg zahlen ab Januar mehr für die Kinderbetreuung

Im September fiel der Vorschlag der Verwaltung, die Elternbeiträge ab 2017 um durchschnittlich 20 Euro pro Monat zu erhöhen, durch. Trotz eines mehrheitlichen Beschlusses flammte die Diskussion im Stadtrat jetzt erneut auf – und endete mit einem Kompromiss.

Die Eltern von Lea-Sophie, Lara, Robert und Valeska aus dem Bärchen-Kindergarten Eilenburg müssen ab 2017 mehr für die Betreuung in der Kita zahlen.

Quelle: Wolfgang Sens

Eilenburg. Es war ein hartes Ringen, am Ende gab es einen Kompromiss. Um eines kommen Eilenburgs Eltern dennoch nicht herum: Ab 2017 zahlen sie mehr Geld für die Betreuung in den Kitas. Die im kombinierten Sozial- und Stadtausschuss erarbeitete und von der Verwaltung im Stadtrat eingebrachte Variante kommt – wenn auch in dieser Höhe erst ein Jahr später. Die Neun-Stunden-Betreuung in der Krippe kostet ab 1. Januar 177 Euro (bisher 170 Euro), im Kindergarten 101 Euro (93,89), für sechs Stunden Hort 60 Euro (54,93). Ab 2018 greifen die Verwaltungs-Beträge: Krippe – 185,86 Euro, Kiga – 109,17 Euro, Hort 54,93 Euro. Mit 22 und 28 Prozent sind die Höchstgrenzen von 23 und 30 Prozent nicht erreicht.

Seit 2008 wurden die Beiträge für Kindergarten und Hort nicht verändert. Noch entsprechen die ermittelten Betriebskosten zwar den gesetzlichen Vorgaben. Allerdings liegen im Krippenbereich die Elternbeiträge bei der neunstündigen Betreuung mit nur einem Euro über der untersten Stufe. Die Personalkosten sind enorm gestiegen. Zudem sind die Kinderzahlen so eklatant gestiegen, dass zusätzlich ausgebildetes Fachpersonal eingestellt werden musste. Um die Bedingungen weiter optimal gestalten zu können, ist eine stärkere finanzielle Einbindung der Eltern erforderlich, so die Stadt. Im September verwiesen die Abgeordneten das Ansinnen, eine Erhöhung um durchschnittlich 20 Euro pro Kind und Monat durchzusetzen, zurück in die Ausschüsse.

Angesichts der nun neu aufkommenden Diskussion drohte langsam auch OBM Ralf Scheler (parteilos) mit Blick auf die derzeit laufenden Haushaltsplanungen der Kragen zu platzen: „Offensichtlich soll uns auf die Füße fallen, dass seit 2008 nichts an den Kostenanpassungen gemacht worden ist. Wenn wir die Zukunft dieser Häuser sichern wollen, sollten wir uns heute verständigen.“ Das Ausmaß der Mindereinnahmen – ohne Erhöhung – sei nicht zu verachten. Von bis zu 80 000 Euro sprach die Verwaltung. Eigenen Rechnungen von Steffi Schober, neuer Fraktions-Chefin der CDU zufolge, lägen diese bei etwa der Hälfte. Geklärt werden konnte dieser Widerspruch nicht. Fakt ist aber, das Geld hätte für weitere Investitionen gefehlt. Die CDU hatte signalisiert, dem Ausschuss-Vorschlag nicht zu folgen und nur mit einer 50-prozentigen Erhöhung und damit einer im einstelligen Bereich mitgehen zu wollen. „Wir reden hier von 15,28 Euro. Das sind im Jahr rund 183 Euro, das ist fast genau ein Monatsbeitrag, den die Eltern im Krippenbereich zusätzlich zahlen müssen. Das ist sozial nicht verträglich.“ Acht Jahre sei nichts passiert, gegenwärtige und folgende Jahrgänge sollten diese Versäumnisse bezahlen.

Jürgen Clauß (Die Linke) gab zu bedenken, dass die Problematik im Zusammenhang mit dem Haushalt zu sehen ist: „Es fehlen Einnahmen und damit steht weniger Geld für Investitionen zur Verfügung. Wenn wir den Beitrag nur wenig anheben, werden wir 2017 einen noch größeren Schritt gehen müssen.“ Der Vermittlungs-Vorschlag von Rainer Weihmann (SPD), 2017 zunächst den CDU-Zahlen zu folgen und dann ab 2018 die Verwaltungs-Beträge gelten zu lassen, wurde schließlich knapp aber mehrheitlich angenommen.

Von Kathrin Kabelitz

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