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Finanzsorgen: Zschepplin muss die Reserven anzapfen

Haushalt 2016 Finanzsorgen: Zschepplin muss die Reserven anzapfen

Mit einem tiefen Griff in die finanziellen Reserven konnte der Haushalt des laufenden Jahres in der Gemeinde Zschepplin gerade noch einmal ausgeglichen werden. Im kommenden Jahr stehen für weitere erwartete Defizite aber keine liquiden Mittel mehr zur Verfügung. Es bleibt die Hoffnung auf Fördermittel.

Die Abwasserbauten in der Gemeinde Zschepplin, hier in Hohenprießnitz, verschlingen in diesem Jahr erhebliche Mittel.

Quelle: Wolfgang Sens

Zschepplin. Finanziell geht die Gemeinde Zschepplin harten Zeiten entgegen. Ulrike Köth, Kämmerin des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West, räumte jüngst im Gemeinderat ein, dass es noch nie so kompliziert gewesen sei, die aktuelle Haushaltsplanung auf die Beine zu stellen. Auch wenn mit einem Blick auf neue Förderprogramme, so mit dem angekündigten sogenannten Investitionsstärkungsgesetz, ergänzte Verwaltungsverbandschef Michael König, Hoffnungsschimmer am Horizont glimmen. Details dazu solle es in einer der nächsten Ratssitzungen geben.

Nach der ersten Lesung im Januar kann das Defizit in Höhe von 600 000 Euro im 2016er Etat nur mit einem tiefen Griff in die finanziellen Reserven abgefedert werden. Was bedeutet, der Restbestand in Höhe von rund 200 000 Euro wäre 2017 aufgebraucht. Denn in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 ist auch künftig mit Defiziten in Höhe von rund 400 000 Ende 2017 und 227 000 Euro Ende 2019 zu rechnen. Die Pro-Kopf-Verschuldung in der Gemeinde Zschepplin wird sich deshalb von 312 Euro je Einwohner in diesem Jahr auf 358 im Jahr 2019 entwickeln, damit zwar noch unter dem Richtwert von 850 Euro je Einwohner bleiben. Doch weitere Kreditbelastungen würden der mit unter 3000 Einwohnern relativ kleinen Gemeinde mit begrenzter Wirtschaftskraft zusätzliche Bürden auflasten.

Neben der verstärkten Privatisierung kommunaler Liegenschaften zielt die Haushaltskonsolidierung auch auf anderen Gebieten auf eine bessere Einnahmebilanz ab. Die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern (Hebesatz auf 310 für Grundsteuer A, 420 für B und Gewerbe auf 400) ist bereits Bestandteil des neuen Etats, mit 21 000 Euro jährlicher Mehreinnahme aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Auch die bisher freie Nutzung kommunale Turnhallen und Räume für Vereine steht wohl demnächst auf dem Prüfstand. Zur bereits angefragten Privatisierung des Bauhofs sagte Bürgermeisterin Roswitha Berkes (parteilos), das hätte Vor- und Nachteile. Unumgänglich sind in diesem und den Folgejahren bis 2019 die Gemeindeanteile für Abwasserbauten in Krippehna und Hohenprießnitz, die auf insgesamt über 900 000 Euro beziffert wurden.

Die Kommunalaufsicht im Landratsamt werde den Zscheppliner Haushalt für dieses Jahr sehr wahrscheinlich genehmigen, vermutete Köth. „Noch ist die Leistungsfähigkeit der Gemeinde gegeben, danach wird es bis 2019 prekär“, blickte sie voraus. „Wir hoffen auf Fördermittel, denn sonst geht es nicht weiter.“

Von Karin Rieck

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