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Flügeldeich in Hainichen soll ab September 2018 gebaut werden

Hochwasserschutz Flügeldeich in Hainichen soll ab September 2018 gebaut werden

Auch wenn es laut Experten ein „typisches Frühjahrs-Ereignis“ war – das jüngste Mulde-Hochwasser hat die Angst der Einwohner von Hainichen vor einer Überflutung anwachsen lassen. Und so kam die Nachricht von OBM Ralf Scheler zur rechten Zeit: Bis Ende März soll die Landesdirektion den Planfeststellungs-Bescheid für den geplanten Flügeldeich bearbeiten.

Entlang der Mulde soll bei Hainichen auf rund 300 Metern ein neuer Flügeldeich entstehen

Quelle: Wolfgang Sens

Hainichen/Eilenburg. Es sind diese Daten und Termine, von denen die Hainichener in den letzten Jahren einige gehört haben, wenn es um den Baubeginn für den 300 Meter langen Flügel-Deich geht, auf den die Bewohner des Eilenburger Ortsteils dringend warten. OBM Ralf Scheler (parteilos) hatte am Dienstagabend einen neuen parat. Der sagt zwar nicht, wann der erste Spaten in der Erde der Muldeaue steckt. Die Aussage aber, dass sich die Landesdirektion Sachsen (LDS) verpflichtet, bis 31. März den Planfeststellungsbescheid zu bearbeiten, dürfte einiges wert sein – denn mit dem Bescheid erlangt das Projekt Baurecht.

Scheler war die Erleichterung deutlich anzumerken, dass er dies verkünden konnte. Vor einem viertel Jahr hatte er an gleicher Stelle noch um Geduld gebeten, um bessere Prognosen abgeben zu können. Damals war die Planung aufgrund von Einwendungen und Klagerisiken mächtig ins Wanken geraten, schien eine monatelange Verzögerung des Planfeststellungsverfahrens nah. „Wenn ich gewusst hätte, worauf ich mich einlasse, hätte ich das nicht so locker von mir gegeben“, räumte Scheler aber ein. Er sei in den letzten Wochen mehrfach in Sachen Deich unterwegs gewesen, habe mit dem einzigen Einwender gesprochen, der letztlich seinen Einwand zurückgezogen hat. Zudem habe er mit der Verwaltung dafür gesorgt, dass alle Bauerlaubnisse vorliegen – und damit einen Stand geschaffen, der die Landestalsperrenverwaltung (LTV) veranlasste, Ende Januar bei der LDS einen Antrag auf vorzeitigen Baubeginn zu stellen. Diese habe darauf verwiesen, dass sie sich ausschließlich auf die Bearbeitung des Genehmigungsbescheides konzentriere.

Brief an Regierungschef Tillich

Dem Appell, sich in Geduld zu üben, sind die Hainichener nur teilweise nachgekommen. In der Adventszeit verfassten sie ein Schreiben an Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), in dem sie das Hin und Her bei diesem Projekt kritisch aufgriffen und die Dringlichkeit untermauerten. „Im Januar hat sich Staatssekretär Fritz Jäckel bei mir gemeldet“, so Joachim Krause, der den Brief initiierte. Deutlich sei geworden, dass es im Ministerium Unzufriedenheit ob des zeitlichen Ablaufes gibt. Offenbar spiegelte sich dies dann auch in einer Abstimmungsrunde Anfang Februar mit Vertretern der Abteilung Naturschutz des Umweltministeriums, der LDS und der LTV wider. Gegenstand waren, so Scheler, die aus Sicht der LTV überzogenen Forderungen der Landesdirektion zu Naturschutzfragen. Offene Fragen konnten geklärt werden. Das Ministerium hat der Landesdirektion mittlerweile mitgeteilt, dass es keine weiteren Verzögerungen bei der Bearbeitung des Genehmigungsbescheides akzeptiere und die Terminerfüllung strikt kontrollieren werde.

Baustart im September 2018

Dennoch, so die ernüchternde Schlussfolgerung der LTV, könne aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Terminketten nicht vor September 2018 gebaut werden. Heinz Kaiser, Betriebsteileiter Mulde bei der LTV sagte dazu: „Wir haben alle geforderten Zuarbeiten am 24. Februar bei der Landesdirektion Sachsen abgegeben.“ Damit seien aus seiner Sicht alle Voraussetzungen erfüllt, damit die Landesdirektion bis zum 31. März den Planfeststellungsbeschluss abschließend bearbeiten kann. Kommt der Bescheid wie versprochen Ende des Monats, müsse die LTV allerdings noch vier Wochen warten, ob dagegen geklagt wird. „Erst nach Ablauf dieser Frist“, so Heinz Kaiser, „und damit ab Mai können wir dann die Ausführungsplanung in Auftrag geben.“ Auch die Archäologen müssten seinen Angaben zufolge für den reichlich 300 Meter langen Neubaudeich noch ran. Die Ausschreibung würde weitere Zeit kosten. Der späte Sommer, der wegen naturschutzrechtlicher Belange der einzig sinnvolle Baubeginn für das Projekt mit etwa sechsmonatiger Bauzeit ist, sei damit 2017 nicht machbar, so Heinz Kaiser. Für ihn steht damit fest: „Der Deich wird erst ab September 2018 gebaut werden können.“

Von Kathrin Kabelitz und Ilka Fischer

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