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Große Kleinstadt oder Große Kreisstadt? Eilenburg lässt sich nicht klein machen

Große Kleinstadt oder Große Kreisstadt? Eilenburg lässt sich nicht klein machen

Große Kreisstadt: Das klingt mächtig, gewaltig. Und nicht nur im Fall von Eilenburg steckt hinter diesem aufgeblasenen Titel aus dem deutschen Kommunalrecht in der Realität eher eine Kleinstadt mit zurzeit rund 15 800 Einwohnern.

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Nur zwei Buchstaben müssen getauscht werden - schon wird mit einem Augenzwinkern aus der Großen Kreisstadt eine Große Kleinstadt. Fotos/Montage: Wolfgang Sens

Quelle: Wolfgang Sens

Eilenburg. Bis heute ist dieser Status aktuell. Auch wenn böse Zungen ihn als "Aprilscherz" abtun könnten. Denn auf der Urkunde, die die Muldestadt als Große Kreisstadt offiziell ausweist, steht das Datum 1. April 1997, wie Oberbürgermeister Hubertus Wacker (parteilos) dieser Tage in Erinnerung rief. Denn jüngst wollte auch im Stadtrat, wie schon kurz berichtet, ein Bürger wissen, ob Eilenburg denn noch große Kreisstadt ist. Und auch, ob der Titel Oberbürgermeister, der am 7. Juni bekanntlich neu gewählt wird, damit noch berechtigt ist.

Als Mitte der 1990er-Jahre Eilenburg den Kreissitz wegen der Fusion mit dem Nachbarkreis Delitzsch verlor, spendierte Sachsen bekanntlich auch Eilenburg wie weiteren betroffenen Städten im Freistaat den Titel Große Kreisstadt. 1997 zählte Eilenburg noch rund 19 000 Einwohner. Die Anforderungen an eine Große Kreisstadt regelt die sächsische Gemeindeordnung wie folgt: Eine Stadt muss drei Jahre in Folge mehr als 17 500 Einwohner nachweisen können, um den Titel beim Innenministerium beantragen zu können. Trotz negativer Einwohnerentwicklung muss auch Eilenburg aber nicht um den einmal verliehenen Status zittern. "Der Widerruf dieses Titels ist nur auf Antrag der jeweiligen Großen Kreisstadt möglich", so eine Sprecherin des Ministeriums. Und die zu einem früheren Zeitpunkt erfolgte Anerkennung einer Großen Kreisstadt sei unabhängig von der mittlerweile tatsächlich vorhandenen Einwohnerzahl. Wie viele Städte in Sachsen bisher ihren Titel freiwillig abgegeben haben, dazu gäbe es im Innenministerium keine Statistik. Damit ist wohl eher auch nicht zu rechnen. Denn auch aus Sicht der Eilenburger Stadtverwaltung gibt es dafür keinen Grund. "Die Stadt bekam mit diesem Status außerdem die Möglichkeit, die Aufgaben der Unteren Straßenverkehrsbehörde sowie des Bauordnungsamtes im Rathaus zu erledigen. Was Bürgern und Unternehmen Wege zur Kreisverwaltung spart", hob OBM Wacker hervor. Schließlich empfiehlt der regionale Planungsverband Leipzig-Westsachsen Mittelzentren wie Eilenburg, ihre Dienste für die Region eher über Stadtgrenzen hinaus auszubauen. Dafür sei die Einwohnerzahl eher unbedeutend. Und nicht zuletzt müsse der Stadtrat entscheiden, so Wacker, ob Eilenburg auf den Status Große Kreisstadt verzichten wolle.

Die Fraktionschefs sprechen sich momentan unisono dagegen aus: Hans Poltersdorf (CDU) unter anderem auch deshalb, "weil sich die Eilenburger bei der jüngsten Fusion zu Nordsachsen nicht mal mehr im Fahrzeugkennzeichen TDO, was nach wie vor für Torgau, Delitzsch, Oschatz steht, wiederfanden". Inzwischen ist EB für die Muldestadt zwar wieder möglich. "Doch Eilenburg steht gut zu Gesicht, den Titel Große Kreisstadt zu behalten." Das sieht Poltersdorf zudem als "eine Art Auszeichnung und gut für die Außendarstellung". Weshalb das Thema im Stadtrat bislang auch nie strittig war. "Wir hatten mal einen Antrag zur Reduzierung der Zahl der Räte laufen, wenn wir unter 15 000 Einwohner kommen." Aber auch das sei vorerst vom Tisch.

Torsten Pötzsch (SPD): "Ob mit oder ohne diese Bezeichnung: Im Detail ändert sich nichts. Das ist ein Name wie der Titel des Oberbürgermeisters, der deswegen auch nicht mehr Gehalt bekommt", so der Enddreißiger augenzwinkernd. Es sei zudem "nicht das Schlechteste", in der Stadtverwaltung ein eigenes Bauordnungsamt zu haben. Wegen der kurzen Wege und der schnelleren Antworten, wenn Stadträte Fragen haben. "Wir wissen zwar nicht, welche Verwaltungsstrukturen irgendwann erneut hinterfragt werden", so Pötzsch. Aber an der Großen Kreisstadt Eilenburg würden auch die Sozialdemokraten, die Pötzsch bekanntlich als ihren Kandidaten für die OBM-Wahl am 7. Juni ins Rennen geschickt haben, nicht rütteln.

Zusätzliche Kosten, die dieser Status dem Haushalt auferlegt, sehen weder Jürgen Prochnow (Die Linke) noch Ellen Häußler (Freies Bündnis). Vielmehr stehe der Status dem Mittelzentrum gut zu Gesicht. Eher sei es ein unsinniger Kostenfaktor, wenn Ortsschilder oder Briefköpfe geändert werden müssten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 18.03.2015
Karin Rieck und Frank Hörügel

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