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Heizöl nicht bezahlt, Auto nicht versichert – junge Frau in Eilenburg verurteilt

Gericht Heizöl nicht bezahlt, Auto nicht versichert – junge Frau in Eilenburg verurteilt

Das Gericht in Eilenburg hat eine junge Frau wegen Betruges verurteilt. Sie hatte 1000 Liter Heizöl bestellt, dann aber nicht bezahlt. Außerdem wurde die 33-Jährige erwischt, als mit einen Auto ohne Haftpflichtversicherung unterwegs war.

Das Amtsgericht Eilenburg

Quelle: Wolfgang Sens

Eilenburg. Eigentlich wollte die junge Frau nur mal schnell mit ihrem Pkw eine Runde durchs Dorf in der Delitzscher Region fahren, um die Batterie ihres Autos aufzuladen. „Ich wollte es an diesem Tag noch verkaufen“, sagt die Angeklagte. Dumm nur, dass just in dem Moment eine Polizeistreife auf sie und ihren gerade noch fahrbaren Untersatz aufmerksam wurde. Sie wurde kontrolliert und es stellte sich heraus, dass nicht nur der Pkw in einem miserablen, nicht verkehrssicheren Zustand war, auch eine Haftpflichtversicherung bestand für das Fahrzeug nicht. Das allein brachte die 33-jährige aber nicht vor die Eilenburger Richterin Carmen Grell. Die Staatsanwaltschaft warf ihr auch noch Betrug vor. Sie soll 1000 Liter Heizöl bestellt, dann aber nicht bezahlt haben.

Angeklagte mehrfach vorbestraft

Die Anklage ging davon aus, dass der Frau von Anfang an bewusst war, dass sie die Rechnung nicht begleichen kann. Die Angeklagte wiederum meinte, sie wollte bezahlen, hatte zu dem Zeitpunkt nur kein Geld. Auf Mahnungen habe sie nicht reagiert, räumte sie ein.

Alles machte bis dahin den Anschein, als handle es sich um einen bedauerlichen Irrtum, um einen Einzelfall, der der Angeklagten unglücklicherweise mal passiert sei. Doch mitnichten: Die Mutter zweier kleiner Kinder ist der Justiz keine Unbekannte. Die Urteile reichen bis ins Jahr 2012 zurück – wegen Betrug, Körperverletzung und Zulassen des Fahrens eines Pkw ohne Fahrerlaubnis. In allen Fällen kam die junge Frau mit Geldstrafen davon. Zuletzt mit 100 Tagessätzen à zehn Euro.

Für Staatsanwalt Thomas Kannegießer war es erwiesen, dass die Angeklagte bewusst, also vorsätzlich ohne Pflichtversicherung für das Auto am Straßenverkehr teilnahm. Sie wusste, dass ihr die Versicherung gekündigt wurde, weil sie die Monatsbeiträge nicht gezahlt hatte. Vorsatz sah er auch beim Nichtbezahlen der Heizöllieferung. Zwar bewertete er das Geständnis der Angeklagten als positiv, doch die Anzahl der einschlägigen Vorstrafen führten ihn schließlich zum Strafantrag. „Eine weitere Geldstrafe ist meines Erachtens nicht mehr ausreichend. Eine Freiheitsstrafe ist erforderlichen.“ Er beantragte vier Monate Freiheitsentzug, eine Bewährungszeit von zwei Jahren hielt er für angemessen. Zudem forderte er ein Fahrverbot von einem Jahr.

Führerschein sofort abgegeben

Dem Antrag folgte Richterin Grell nicht ganz. Sie verurteilte die Frau zu einer Gesamtgeldstrafe von 120 Tagessätzen zu 13 Euro. Bei der Zusatzstrafe, dem Fahrverbot, stimmte sie der Staatsanwaltschaft zu. Noch im Gerichtssaal gab die Verurteilte ihren Führerschein ab, weil sie selbst und die Staatsanwaltschaft auf Rechtsmittel verzichteten und das Urteil somit sofort rechtskräftig wurde.

Gelingt es der Angeklagten nicht, die Geldstrafe in angemessener Frist zu zahlen, so muss sie die Tage im Gefängnis absitzen – immerhin ein Drittel eines Jahres.

Von Ditmar Wohlgemuth

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