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Eilenburg Hickhack um Ex-Marktkauf in Eilenburg geht weiter
Region Eilenburg Hickhack um Ex-Marktkauf in Eilenburg geht weiter
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00:22 11.11.2017
Wie weiter mit dem leerstehenden Marktkauf in Eilenburg? Quelle: Wolfgang Sens
Eilenburg

Eine Lösung für den Standort Schondorfer Mark in Eilenburg schien nah: Der Eigentümer der Fläche hatte einen Bauantrag für die Errichtung eines Rewe-Centers und zweier Fachmärkte eingereicht, diesen aber kurz vor der Sitzung des Stadtrates zurückgezogen. Weiter bearbeitet worden wäre er aufgrund rechtlicher Unzulänglichkeiten im aktuellen Vorhaben- und Erschließungsplan vermutlich sowieso nicht. Um diesen zu beheben, wird jetzt das Verfahren zur Aufhebung der entsprechenden Satzung eingeleitet.

Ergebnisse von Gutachten stehen aus

Diese war, wie ein Gutachten ergeben hat, de facto rechtsunwirksam. OBM Ralf Scheler (parteilos) bezeichnete den Beschluss als „logische Folge aller bisher gefassten Beschlüsse.“ Der zurückgezogene Bauantrag, das für Ende November ausstehende Fachgutachten für den Standort Ziegelstraße und die damit verbundene Entscheidung zu einem Raumordnungsverfahren – Christiane Prochnow (Die Linke) sah darin Gründe, das Thema zu vertagen. Ähnlich wie Carsten Ott von der Bürgerinitiative, die für den Erhalt der Schondorfer Mark als Einzelhandelsstandort kämpft. Es würden Entscheidungen getroffen, ohne dass Aussagen über die Eignung des Standortes Ziegelstraße vorlägen.

Ansiedlungswillige nicht bekannt

Der Stadtrat folgte Schelers Hinweis, dass Handlungsbedarf bestehe, weil „jederzeit ein neuer Bauantrag vorliegen kann“ und die Stadt deshalb verpflichtet sei, Rechtsmängel zu beheben. Das Aufhebungsverfahren inklusive Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wird etwa ein Jahr dauern, erstellt werden muss zudem ein neuer Plan. Trotzdem sei jederzeit eine Ansiedlung wegen der seit 2015 bestehenden Baugenehmigung möglich. Aktuelle Ansiedlungsinteressenten seien ihm nicht bekannt, so Scheler. Für die Rücknahme des aktuellen Bauantrags habe es Gründe gegeben, so ein Eigentümer-Vertreter. Die Bemühungen würden weitergehen.

Von Kathrin Kabelitz

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