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Eilenburg Kiesbergbau Sprotta: Gemeinde und Ortschaftsrat fordern Nachbesserungen im Planverfahren
Region Eilenburg Kiesbergbau Sprotta: Gemeinde und Ortschaftsrat fordern Nachbesserungen im Planverfahren
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15:16 19.05.2015

Der Ortschaftsrat hat sich in diesen Tagen erneut mit dem aktuellen bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren sowie dem Rahmenbetriebsplan beschäftigt.

Bekanntlich liegt der Rahmenbetriebsplan mit den Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung noch bis zum 27. November öffentlich aus und kann in der Gemeindeverwaltung Doberschütz, Breite Straße 17, zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. "Jeder kann seinen Einspruch geltend machen, wenn er betroffen ist", wies der Doberschützer Bürgermeister Roland Märtz (CDU) in der Sprottaer Ortsratssitzung erneut auf die Möglichkeit, die Interessen der Anwohner einzubringen, hin. Dafür wurden auch diesmal diverse Details besprochen. "Der Ortschaftsrat will eine eigene Stellungnahme verfassen", betonte Ortsvorsteher Uwe Storek. Die Gemeindeverwaltung hat das ebenfalls vor. "Mit Beschlüssen des Gemeinderates wird das nicht unterlegt, aber in der nächsten Sitzung am 5. Dezember erläutert", erklärte März. Weil der Rat gegenüber Bergbehörden keine Befugnis mit bindenden Beschlüssen habe, aber Hinweise und Stellungnahmen abgeben könne, die dann im Rahmen des Verfahrens abgewogen werden.

Inhaltlich sind sich Verwaltung und Ortschaftsrat zu den drei Knackpunkten im Wesentlichen einig: Im Raumordnungsverfahren, so Märtz, sei bereits festgelegt worden, dass der Abstand des Bergbaus zum Dorf über 300 Meter betragen sollte. "Das ist so aus den jetzigen Planunterlagen aber nicht ersichtlich." Darüber hinaus werden Ausgleichsflächen für die Landwirtschaft angemahnt sowie ein Zwei- statt Dreischicht-System für den Bergbau. Die Planung gehe momentan davon aus, dass in einem Abstand von 400 Metern im Dreischicht-System abgebaut werden kann. "Das wollen wir nicht. Denn es gibt Erfahrungswerte, dass die Lärmbelästigung in der Nachtschicht zu hoch ist und maximal von Montag bis Freitag von 6 bis 22 Uhr gearbeitet werden kann." Ob die Gemeinde mit diesen Auflagen durchkommt, wird sich zeigen. Denn auf die Einwendungen und Stellungnahmen bis zum 27. November - über die Form gibt auch die Gemeindeverwaltung Auskunft - dürfte ein Erörterungstermin folgen, der für Anfang nächsten Jahres erwartet wird. Datum, Ort und Teilnehmerkreis werden gewöhnlich ebenfalls öffentlich bekannt gemacht. "Ich gehe davon aus, dass die Unterlagen nicht vor dem Jahresende rund sind", so Märtz, dem bekannt ist, dass die Betreibergesellschaft Heinrich Niemeier GmbH schon zum 1. Januar 2014 anfangen wollte. Für Vorbereitungen könne das Bergamt aber eine Ausnahmegenehmigung erteilen, was "legitim und nachvollziehbar" sei. Gegen die Investition habe niemand etwas. Wer aber Nachbesserungen nicht einfordere, könne auch nicht klagen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 12.11.2013

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