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Kreisreform: SPD Nordsachsen offen für Visionen

Kreisreform: SPD Nordsachsen offen für Visionen

Die Finanzausstattung der Kommunen und die Zukunft des Kreises waren zwei der Themen, mit denen sich die nordsächsischen Genossen am Wochenende beschäftigten. In Eilenburg traten die SPD-Ortsvorstände und der Kreisvorstand der Sozialdemokraten zu ihrer Klausurtagung zusammen.

Nordsachsen. Schwerpunkt der Gespräche war auch die Bundestagswahl, bei der Heiko Wittig für die SPD antritt.

Wie angekündigt diskutierten die Genossen auch über die Kreisumlage, eine Grundsatzentscheidung ist jedoch, anders als angekündigt, nicht gefallen. "Für die SPD werden die Ausführungen in der Fraktionssitzung und im Finanzausschuss an 26. Februar erst entscheidend für den Meinungsbildungsprozess sein", teilte die Kreisvorsitzende Ursula Fritzsche aus Wermsdorf mit. Mit einer Umlage von 31,5 Prozent in den vergangenen drei Jahren liege Nordsachsen aber über dem Durchschnitt von Sachsen. "Für viele unserer Städte und Gemeinden ein Kraftakt. Die Vermögenshaushalte schrumpften trotz Steuermehreinnahmen, wenn überhaupt noch vorhanden, erheblich", so Fritzsche weiter. Besonders kleinere Gemeinden müssten viele notwendige Projekte mangels Eigenfinanzierung zurückstellen.

Immerhin seien 33 von 35 Maßnahmen zur Haushaltkonsulidierung umgesetzt. Trotzdem bleibe die Verschuldung des Landkreises, steigende Sozialausgaben, Übertragung von Leistungen von Bund und Land ohne genügenden Finanzausgleich ein großes Problem, so die Sozialdemokraten übereinstimmend. Unter dem Druck übergeordneter Behörden andere, geplante Vorhaben in Frage zu stellen, werde eine schwierige Entscheidung.

In punkto Kreisreform verwiesen die Teilnehmer der Klasurtagung auf einen Beschluss der SPD von 2011, keine Veränderung der Landkreis anzustreben, sondern alle Kraft für die Entwicklung und Stabilisierung von Nordsachen einzusetzen. "Die unglückliche Situation unseres Landkreises in Fläche und Finanzausstattung ist eine Tatsache", so die Vorsitzende Ursula Fritzsche. Auf der Suche nach Lösungen sei man aber offen für neue Gedanken und die Visionen anderer, versicherte sie.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 18.02.2013

red

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