Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Eilenburg Mieten statt kaufen: Jesewitz sorgt für klare Garagen-Verhältnisse
Region Eilenburg Mieten statt kaufen: Jesewitz sorgt für klare Garagen-Verhältnisse
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:00 03.12.2016
Für bisherige Garageneigentümer soll in Jesewitz erstmal alles so bleiben, wie es war. Quelle: Heike Liesaus
Anzeige
Jesewitz

Dieses Problem beschäftigt derzeit viele Städte und Gemeinden. Und es war es am Donnerstagabend auch im Jesewitzer Gemeinderat in der Diskussion: Es geht um Einwohner, die eine Garage ihr Eigentum nennen, welche aber auf Grund und Boden der Kommune steht. Das war per Schulrechtsanpassungsgesetz in den neuen Bundesländern bis voriges Jahr geschützt. Jesewitz will nun aber Rechtssicherheit schaffen. Für sich, aber auch für die Besitzer der Garagen, die sie zu DDR-Zeiten auf Gemeindeland gebaut hatten.

Rechtssicherheit

„Ziel ist Rechtssicherheit für uns, aber auch bestehende Rechte der Nutzer zu wahren“, betonte Michael König, Vorsitzender des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West, dem die Gemeinde Jesewitz angehört. „Die Bebauung würde jetzt dem Grundeigentümer zufallen. Der Kündigungsschutz ist ausgelaufen. Eigentümer könnten bestehende Verträge kündigen.“ Doch das hat die Gemeinde nicht vor. Bestehende Pachtverhältnisse sollen nicht angefasst werden. „Die Gemeinde braucht aber Handlungssicherheit, wenn der Pächter die Garage nicht mehr will.“ Dann soll einem Verkauf widersprochen, der Pachtvertrag gekündigt und mit dem Nachfolger ein Mietvertrag für 60 Euro jährlich geschlossen werden. Aber nur, wenn der Mieter bereit ist, weiter für die Instandhaltung zu sorgen. Ansonsten müssten übliche Mieten, zirka 25 bis 35 Euro monatlich, verlangt werden.

Altneubau-Gebiet

In Jesewitz sind Garagenzeilen im Altneubau-Gebiet an der Schulstraße betroffen. Einige Nutzer erinnerten in der Sitzung daran, dass sie diese einst „mit Schweiß“ aufgebaut hatten, dass im damals sumpfigen Gebiet 1,2 Meter tiefe Fundamente nötig waren. Sollte ihre Investition verloren sein, wenn sie die Garage abgeben? „Vor zehn Jahren hatten wir beantragt, das Gelände zu kaufen“, erklärte einer von ihnen. Damals hatte der Gemeinderat abgelehnt. „Wenn, dann aber alles oder nichts“, signalisierte Bürgermeister Ralf Tauchnitz (WV), dass ein Grundstücks-Verkauf aus seiner Sicht möglich sei. Vorerst wird mit dem Ratsbeschluss die neue Regelung ab 1. Januar in Kraft treten.

Von Heike Liesaus

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mit einem Großaufgebot musste am Sonnabend die Feuerwehr zur Eilenburger Papierfabrik Stora Enso ausrücken. Auf vier Etagen hatten sich Quecksilberkugeln verteilt.

03.12.2016

Der Bund wird die Sanierung der Orgel in der Kirche in Krippehna mit 86 500 Euro fördern. Nach Angaben des nordsächsischen Bundestagsabgeordneten Marian Wendt (CDU) hat der Haushaltsauschuss des Bundestages die Mittel im Rahmen des Orgelsanierungsprogramms aus dem Etat der Beauftragten für Kultur und Medien freigegeben.

03.12.2016

Seit zwei Jahren kämpfen der Eilenburger Jugendstadtrat und das Haus VI für eine Skateranlage. Noch sind die Genehmigungen nicht da. Trotzdem soll noch bis zum Jahresende Sichtbares entstehen: Ein transportables Element soll aus Holz gezimmert werden. Das hat sich Ron Bräunig gemeinsam mit den Teilnehmern des jüngsten Skater-Workshops vorgenommen.

02.12.2016
Anzeige