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Eilenburg Nach jahrelangem Rechtsstreit: Gemeinden erhalten Anteile am Fernwassernetz zurück
Region Eilenburg Nach jahrelangem Rechtsstreit: Gemeinden erhalten Anteile am Fernwassernetz zurück
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00:28 31.12.2015
Ein umfangreiches Leitungssystem sorgt für die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser. Quelle: DNN
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Eilenburg

Über 20 Jahre gibt es den Versorgungsverband Eilenburg-Wurzen, doch die Vergangenheit wirkt noch immer nach. So auch jetzt, als sich kurz vor dem Jahresende die Vertreter der Verbandsversammlung mit dem Thema: Beratung über das weitere Vorgehen bei der Übertragung der Geschäftsanteile der Fernwasserversorgung Elbaue/Ostharz GmbH auf die sächsischen Kommunen beschäftigen mussten. Hintergrund ist das Ende eines jahrelangen Rechtsstreites um die Anteile an der Fernwasserversorgung.

Worum geht es? Das rund 760 Kilometer lange Fernwasserleitungssystem führt von Torgau über Leipzig bis in den Ostharz/Rappbodetalsperre, versorgt in Sachsen und Sachsen-Anhalt rund zwei Millionen Kunden und gehörte bisher zur Fernwasserversorgung Elbaue/Ostharz GmbH mit Sitz in Torgau. Anders verhält sich dies bei den von diesem System abgehenden Versorgungsleitungen, die unter anderem nach Eilenburg, Wurzen und Beucha führen. Diese wurden nach der Wende vom einstigen VEB Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Leipzig an die Städte und Gemeinden übertragen, die 1994 den Versorgungsverband Eilenburg-Wurzen gründeten, der für die Kommunen die Wasserversorgung betreibt.

Allerdings besteht bereits seit 1993 die Forderung der Gemeinden, dass auch das zur Fernwasserversorgung gehörende System an sie übertragen werden soll – was allerdings auf Ablehnung stieß und seitdem die Gerichte beschäftigt. „Sachsen und Sachsen-Anhalt haben auf Rückübertragung geklagt. 2005 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass auch diese Anlagen an die Kommunen zu übertragen sind“, erklärt Ramona Seifert, Geschäftsführerin des Versorgungsverbandes Eilenburg-Wurzen. Erst nach diversen Revisions-Prozessen steht diese Entscheidung nun endgültig fest.

Ermittelt werden musste , welche Anteile jeder sächsischen Gemeinde zustehen. Stichtag dafür sei der 3. Oktober 1990. Von den 14 Mitgliedskommunen des VEW sind 10 betroffen. „Wenn diese sich bündeln würden, würde ihr Anteil 2,25 Prozent betragen“, so Seifert. Das sei offenbar auch das Vorhaben, zumindest in der Eilenburger Region. Erste Tendenz: „Unsere Bürgermeister wollen ihre Anteile in den VEW einbringen“, sagt Ramona Seifert. Einigen müssten sich aber alle sächsischen Gemeinden, denen neben der Stadt Leipzig (24,1 Prozent) insgesamt 5,9 Prozent der Anteile an der Fernwasserversorgung zustehen. Am 25. Januar soll es dazu in Leipzig die nächste Gesprächsrunde geben. „Für uns wäre es schon wichtig, weil wir so Einfluss auf Versorgungssicherheit und Preisgestaltung behalten“, erklärt die VEW-Geschäftsführerin. Denn 55 Prozent der Versorgung werde über Fernwasserleitungen gewährleistet.

Von Kathrin Kabelitz

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