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Schwarzfahrten: Amtsgericht Eilenburg verurteilt Tunesier

Bewährungsstrafe Schwarzfahrten: Amtsgericht Eilenburg verurteilt Tunesier

Das Amtsgericht Eilenburg hat einen 34 Jahre alten Tunesier zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der junge Mann, der seit 2002 in Deutschland lebt, war zuletzt bei zwei Schwarzfahrten erwischt worden. Er ist bereits mehrfach vorbestraft.

Das Eilenburger Amtsgericht.

Quelle: Wolfgang Sens

Eilenburg. Im Jahr 2002 ist der Tunesier, der sich nun vor dem Eilenburger Amtsgericht verantworten musste, mit einem Studentenvisum nach Deutschland eingereist. Er wollte sich fit machen für Managementaufgaben. Beim Wollen ist es allerdings geblieben. Gegenüber Amtsrichterin Carmen Grell räumte er nun ein, das Studium nicht abgeschlossen zu haben. Momentan steht der Mann, eine durchaus attraktive und gepflegte Erscheinung, ohne Ausbildung und ohne Studienabschluss da. Seine befristete Aufenthaltserlaubnis läuft im September ab. Ob er weiterhin bleiben kann, weiß er nicht. Die Chance stehen allerdings schlecht. Schuld daran ist er aber in erster Linie selbst. Mehrfach kam er in den vergangenen Jahren mit dem Gesetz in Konflikt. Und jetzt wurde er wieder zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil er bei zwei „Schwarzfahrten“ erwischt wurde.

Angeklagter war mehrfach vorbestraft

Der Schaden ist mit 55 Euro vergleichsweise gering. Dennoch sah die Staatsanwaltschaft besonderes öffentliches Interesse und verfolgte die Straftat gemäß Paragraph 265 a Strafgesetzbuch – Erschleichen von Leistungen. Für den 34-jährigen Ausländer, der in einer Gemeinschaftsunterunterkunft in der Delitzscher Region lebt, scheint das Fahren ohne gültigen Fahrschein an der Tagesordnung zu sein. „Ich musste nach Hause, hatte aber kein Geld dabei“, versuchte er sich herauszureden. Auch die Schutzbehauptung, der Schaffner im Zug wollte von ihm kein Bargeld annehmen, erwies sich als wenig glaubwürdig. „Zeugen sagen etwas anderes“, hielt Richterin Grell ihm vor.

Der Tunesier erhält Hartz IV-Leistungen und stockt die offenbar geringfügig auf, weil er sich nach eigenen Angaben als Übersetzer bei Behörden anbietet. Doch nicht nur mit dem Schwarzfahren hat der junge Mann ein Problem. Die Latte an Vorstrafen, die bis ins Jahr 2005 zurückreichen und zumeist Geldstrafen beinhalteten, zeigt auch, dass in den vergangenen Jahren zunehmend Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz in den Fokus rückten. Teilnahmslos nahm der Tunesier dann auch den Antrag der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis. Die forderte eine viermonatige Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt werden kann.

Staatsanwalt: Geldstrafe reicht nicht mehr aus

„Eine Geldstrafe reicht nicht mehr aus, dass Sie sich adäquat der Rechtsordnung in Deutschland bewegen“, erklärte Staatsanwalt Thomas Kannegießer. Bis zu einem Jahr Freiheitsentzug oder Geldstrafe ist der Strafrahmen für die angeklagte Straftat. Im Urteil – zwei Monate und zwei Wochen Freiheitsentzug, ausgesetzt auf Bewährung – blieb die Richterin zwar unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, begründete die Entscheidung, keine Geldstrafe zu verhängen, aber auch mit der Hoffnung, dass endlich ein Umdenken des Angeklagten einsetzt und er sein Verhalten der deutschen Rechtsordnung anpasst. Das er „sauber bleiben“ bleiben kann, habe er aus Sicht der Richterin schon bewiesen. 2010 habe er eine zweijährige Bewährungszeit ohne Rückfall überstanden.

Neben der Freiheitsstrafe wurde der ledige Tunesier, der zwei Kinder hat, zur Leistung von 40 Stunden gemeinnützige Arbeit verpflichtet. „Ich akzeptiere das Urteil“, sagte er kleinlaut und verließ den Eilenburger Gerichtssaal emotionslos.

Von Ditmar Wohlgemuth

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