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Eilenburg Straßendreck: Das müssen die Eilenburger beachten
Region Eilenburg Straßendreck: Das müssen die Eilenburger beachten
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14:12 14.02.2019
Entlang des Fußweges am Kornmarkt in Eilenburg liegen am Mittwoch ein Papp-Becher, Zigarettenkippen und anderer Müll. Das angrenzende Gebäude gehört seit Kurzem der Eilenburger Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft. Quelle: Nico Fliegner
Eilenburg

Eine kaputte Bierflasche, die seit Wochen auf der Straße liegt, nicht gekehrte Abschnitte oder Zigarettenkippen und Hundekot, die herumliegen. Immer wieder gibt es Beschwerden über Schmutzecken in Eilenburg, zuletzt im Stadtrat. Dabei sind die Bürger selbst die Verursacher und andere müssen den Dreck wegmachen. Welche Pflichten Anlieger haben – hier eine Übersicht.

Was ist mit Reinigungspflicht gemeint und worauf bezieht sie sich?

Die Reinigungspflicht bezieht sich auf alle öffentlichen Straßen, insbesondere die Fahrbahn, Haltestellenbereiche Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen sowie Rad- und Gehwege. Die Flächen müssen sich innerhalb eines Ortes befinden. Das Reinigen ist für den Bereich entlang des Grundstückes von der Grundstücksgrenze bis einschließlich Straßenrinne und Einflussöffnungen der Kanäle zur Straßenentwässerung beziehungsweise auf eine entsprechende Fläche am Rande der Fahrbahn durchzuführen. Auch ein Grünstreifen, der bis zu fünf Meter breit ist und sich zwischen einem Geh- und Fahrradweg oder der Fahrbahn befindet, muss gereinigt werden. Dies betrifft auch Grünstreifen, die sich zwischen der Grundstücksgrenze und dem Gehweg befinden. Straßenbuchten im Haltestellenbereich sowie innerhalb der Wartehäuschen müssen nicht gesäubert werden.

Wer ist zur Straßenreinigung verpflichtet?

Es sind die Eigentümer zur Reinigung verpflichtet, deren Grundstücke, egal ob bebaut oder unbebaut, durch öffentliche Straßen erschlossen wurden. Hier sind auch alle Eigentümer an neu gebauten Straßen in der Pflicht.

Warum muss die Straßenreinigung vorgenommen werden und was ist zu säubern?

Die Straßenreinigung muss regelmäßig vorgenommen werden, sodass eine Störung der Sicherheit und Ordnung vermieden wird. Alle Gegenstände, die nicht auf die Straße gehören, müssen entfernt werden. Dazu zählen insbesondere Gras, Unkraut, Laub, Kehricht, Schlamm sowie sonstiger Unrat. Bei übermäßiger Staubentwicklung soll dieser durch das Besprengen mit Wasser vorgebeugt werden. Dies ist nicht der Fall, wenn Frostgefahr oder ausgerufener Wassernotstand dagegensprechen. Der Straßenkehricht muss entsorgt werden – und zwar im Hausmüll.

Wann muss gereinigt werden?

Die Flächen sollen möglichst einmal alle zwei Wochen, jedoch nicht an einem Sonntag oder einem gesetzlichen Feiertag, gereinigt werden und durchaus auch dazwischen, wenn die Verschmutzungen besonders groß sind.

Was ist im Winter bei der Straßenreinigung zu beachten?

Um Gefahren zu vermeiden und die Sicherheit des Verkehrs zu gewährleisten, müssen alle Gehwege, die Zugänge zur Fahrbahn, insbesondere zu Fußgängerüberwegen und zum Grundstückseingang, rechtzeitig von Schnee oder auftauendem Eis befreit werden. Bei Schnee- und Eisglätte sind die Flächen mit Sand oder Splitt zu streuen. Salz oder Lauge sind verboten. Die Räum- und Streupflicht von markierten Fußgängerüberwegen wird von der Stadt übernommen. Die Verpflichtung zur Beräumung von Schnee und Eis gilt an Sonn- und Feiertagen von 8 bis 20 Uhr und an allen übrigen Tagen von 7 bis 20 Uhr.

Gibt es eine Ausnahmeregelung?

Verpflichtete können sich durch einen Antrag von der Aufgabe zur Reinigung der Wege ganz oder teilweise befreien lassen, wenn ihnen unter Berücksichtigung des allgemeinen Wohls die Pflicht zur Reinigung nicht zugemutet werden kam. Der Antrag wird von der Stadt bearbeitet und entschieden.

Was passiert, wenn man gegen die Pflichten verstößt?

Das gilt als Ordnungswidrigkeit und kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Quelle: Stadtverwaltung Eilenburg. Die Straßenreinigungssatzung im gesamten Wortlaut steht im Internet. www.eilenburg.de

Von LVZ

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