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Eilenburg Wie weiter mit dem geplanten Edeka in Eilenburg?
Region Eilenburg Wie weiter mit dem geplanten Edeka in Eilenburg?
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10:50 04.11.2018
Das Baustellenschild von Edeka in der Ziegelstraße in Eilenburg steht bereits seit Jahren. Doch noch gibt es kein Baurecht. Quelle: Wolfgang Sens
Eilenburg

Beim Eilenburger Stadtrat, der am Montag ab 16.30 Uhr im Bürgerhaus tagt, stehen zunächst die Märkte im Blickpunkt. Als erstes wird über den Bebauungsplan Ziegelstraße (Edeka) beraten. Der Aufstellungsbeschluss war bereits im Mai gefasst worden, muss aber, weil der beigefügte Lageplan nicht mehr den aktuell rechtlichen Erfordernissen entspricht, nun wiederholt werden. Im nächsten Tagesordnungspunkt soll dann der Beschluss gefasst werden, den B-Plan zu billigen und offen zu legen.

Im alten Penny soll kein Nahversorger rein

Danach geht es bei dem Bebauungsplan Kranoldstraße, für den das Planverfahren im nächsten Jahr beginnen soll. Um bis zu dessen Inkrafttreten zu verhindern, dass sich beispielsweise in dem alten Penny ein weiterer Markt mit nahversorgungs- und zentrumsrelevanten Sortimenten ansiedelt, soll hier eine zweijährige Veränderungssperre beschlossen werden.

Kita-Umbau wird teurer

Anschließend geht es um die Kneipp-Kita „Bummi“, wo die Kosten für Umbau und Möblierung um 84 000 Euro auf nun insgesamt knapp 500 000 Euro steigen und um die Verwendung der pauschal pro Kommune zur Verfügung stehenden 70 000 Euro. Letztere sollen, so schlägt die Verwaltung vor, in die Erweiterung der Friedrich-Tschanter-Oberschule fließen.

Stadtfest, Feuerwehr und Bushaltestellen

Außerdem wird über die Vertragspartner des Stadtfestes 2019, die Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben“, den Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges und die Finanzierung der Bushaltestellenprojekte Hartmannstraße, Ostbahnhofstraße und Pressener Straße in Behlitz entschieden. Diese kosten wegen zusätzlicher Auflagen nun rund 180 000 Euro und damit 80 000 Euro mehr als geplant.

Straßenausbau –wer bezahlt?

Eine spannende Diskussion könnte es am Ende der Sitzung geben. Dann legt die Verwaltung einen Sachstandsbericht in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung vor. Diesen hatten die Stadträte in der Vergangenheit mehrfach eingefordert, um eine Grundlage für die Entscheidung zu haben, wie in Sachen Straßenausbaubeiträge künftig verfahren wird.

Von Ilka Fischer

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