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Eilenburg Zschepplin soll plötzlich 10 000 Euro nachzahlen
Region Eilenburg Zschepplin soll plötzlich 10 000 Euro nachzahlen
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18:54 06.12.2018
Die Gemeinde Zschepplin muss für die Straßenentwässerung eine große Nachzahlung aufbringen. Quelle: dpa
Zschepplin

Mehr als 10 000 Euro soll die Gemeinde Zschepplin insgesamt für die Jahre 2015 bis 2017 an Straßenentwässerungskosten an den Abwasserzweckverband nachzahlen, obwohl die Kommune regelmäßig ihre Abschläge in den jeweiligen Jahren bezahlt hat. Jetzt flatterte, ehe ein Teil des Geldes wegen Fristenüberschreitung nicht mehr eingefordert werden kann, der Gemeinde die Nachberechnung ins Haus.

Höhere Abschläge waren nie ein Thema

Eine Erhöhung der Abschlagszahlungen habe der AZV zuvor nicht angemahnt oder gefordert, erklärte Bürgermeisterin Roswitha Berkes. Auch eine neue Festsetzung durch einen entsprechenden Gebührenbescheid hatte es nicht gegeben. „Das ist für uns viel Geld“, erklärte die Bürgermeisterin nach Bekanntgabe der Forderung vor den versammelten Räten und bat sie um Zustimmung, damit die Summe überwiesen werden kann.

Räte haben Überprüfung gefordert

Einige Räte forderten daraufhin, die Kostenaufstellung zu überprüfen. Das sei bereits durch die Verwaltung geschehen. Die habe keine Fehler gefunden, um die Forderung abwenden oder zumindest Einspruch erheben zu können. Einige Räte forderten in der Ratssitzung deshalb, die Summe trotzdem nicht ohne Weiteres einfach zu überweisen.

Schließlich Zustimmung zur Zahlung

Das versuchte Michael König, Geschäftsführer des Verwaltungsverbandes, zu entkräften. Würde man so vorgehen, dann würden stattdessen weitere Kosten wie etwa für Mahngebühren und Verzugszinsen für die Gemeinde entstehen. Da die Haushaltssituation der Gemeinde Zschepplin weiterhin angespannt ist und sie über keinen von der Kreisbehörde genehmigten Haushalt verfügt, forderte Bürgermeisterin Roswitha Berkes von den zur Ratssitzung Versammelten deren Zustimmung. Die erhielt sie mehrheitlich. Zudem solle die Verwaltung das Gespräch mit dem AZV suchen, um durch Überprüfung der Abschlagszahlungen künftig derart hohe Nachzahlungen zu vermeiden.

Von Bärbel Schumann

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