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Geithain 8000 Grundstückseigentümer zahlen für Regenwasser
Region Geithain 8000 Grundstückseigentümer zahlen für Regenwasser
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15:30 19.05.2015
Die neuen Entgelte - auch für Regenwasser - will der Versorgungsverband Grimma-Geithain Ende November beschließen. Quelle: Roger Dietze

Daraufhin meldeten sich drei Bürger bei unserer Zeitung, die Rechnungen für das Regenwasser bekommen - zu Recht erklärt Verbandsgeschäftsführer Lutz Kunath.

Er leite das Regenwasser in den Kalkbach ein: Warum dafür bezahlen? - fragt Jürgen Christl, der jährlich um die 170 Euro Niederschlagsentgelt zu zahlen hat. Bei Frank Epperlein sind es knapp 70 Euro, Jochen Häusler hat um die 300 Euro pro Jahr zu überweisen. Alle drei haben Häuser an der Colditzer Straße in Geithain, also in Mark Ottenhain. Sie haben jeweils Kleinkläranlagen, das dort gereinigte Schmutzwasser sowie das Regenwasser fließt vom Grundstück aus jeweils in den verrohrten Straßengraben und dann in den Kalkbach.

Die drei Grundstückseigentümer hätten sowohl Entgelt für Schmutzwasser als auch für Niederschlagswasser an den Verband zu entrichten, bestätigt Lutz Kunath, Geschäftsführer des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain (VVGG) auf LVZ-Nachfrage. Alle drei Grundstücke würden sowohl häusliches Schmutzwasser als auch Niederschlagswasser in einen öffentlichen Kanal des Verbandes einleiten. Dieser verlaufe linksseitig der Colditzer Straße und münde an der Straßenbrücke in den Kalkbach. "Für die Gewässereinleitung besitzt der Verband eine wasserrechtliche Erlaubnis der unteren Wasserbehörde, in diesem Zusammenhang hat der Verband an den Freistaat Sachsen eine Abwasserabgabe zu leisten", erklärt Kunath. Diese Abgabe sei Bestandteil der erhobenen Entgelte.

Knackpunkt, ob gezahlt werden muss, ist die Kanalbenutzung. "Wenn Niederschlagswasser in öffentliche Kanäle des Verbandes eingeleitet wird, entsteht Entgeltpflicht", erklärt Kunath. Wer ohne Kanal auskommt, weil er das Regenwasser ohne Beeinträchtigung von Nachbargrundstücken versickert oder in Gewässer einleitet, zahlt nicht. "Für Niederschlagswasser besteht im Gegensatz zur Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserbehandlung kein Anschluss- und Benutzungszwang", erläutert Kunath.

Derzeit zählt man im Verbandsgebiet 7980 Grundstücke, die Niederschlagswasser in öffentliche Kanäle einleiten und dafür ein Entgelt entrichten. Im Rahmen eines Selbstauskunftsverfahrens haben die Grundstückseigentümer bereits im Jahr 2002 Angaben über entsprechende versiegelte Flächen ihrer Grundstücke machen müssen.

Damals habe man erwartet, dass nun viele Flächen entsiegelt würden, um das Niederschlagswasserentgelt zu sparen, hatte der Verbandsgeschäftsführer im Stadtrat berichtet. Doch man stelle immer mehr "schwarze Schafe" fest, die entsprechende Flächen nicht ordnungsgemäß gemeldet hätten. "Nach der Entwässerungssatzung besteht die Pflicht, Änderungen der Flächen anzuzeigen, dieser Pflicht kommen aber nicht alle Grundstückseigentümer nach", erläutert Kunath.

Durch die Mitarbeiter der Oewa würden im Rahmen anderer Tätigkeiten, wie Ablesen der Wasserzähler, Kontrolle der Grundstücksentwässerungsanlagen und anderem auch zugleich Überprüfungen der vorhandenen Flächen vorgenommen. "Gezielte Kontrollen finden jährlich etwa bei rund 250 Grundstücken statt", so Kunath. Falsch angegebene Flächen könnten drei Jahre rückwirkend berechnet werden, warnt er.

Unterm Strich bleibe die Gesamt-Quadratmeterzahl, für die im Verbandsgebiet Niederschlagswasserentgelt gezahlt werden muss, so trotz teilweiser Entsiegelung von Flächen relativ konstant. Damit begründete Kunath im Stadtrat, dass dieses Entgelt ab Januar voraussichtlich von derzeit 1,10 Euro pro Quadratmeter und Jahr auf 99 Cent sinken kann. Beschließen will der Verband darüber voraussichtlich Ende November.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 22.10.2013
Inge Engelhardt

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