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Geithain Ärger in Frohburg über Doppik-Last
Region Geithain Ärger in Frohburg über Doppik-Last
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19:01 15.05.2018
Blick aufs Kohrener Rathaus. Kohren-Sahlis ist in der Stadt Frohburg aufgegangen, das entbindet nicht von der Pflicht, im Zuge der Doppik-Einführung eine Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2013 vorzulegen. Quelle: Jens Paul Taubert
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Frohburg

Zwar ist die Stadt Kohren-Sahlis zum Jahresbeginn in der Stadt Frohburg aufgegangen. Dass sie damit aufgehört hat zu existieren, entbindet nicht von der durch das Land Sachsen auferlegten Pflicht, im Zuge der Doppik-Einführung eine Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2013 vorzulegen.

Kohrener Eröffnungsbilanz liegt vor

Eine Bestandsaufnahme sämtlichen kommunalen Eigentums zu diesem Stichtag ist Voraussetzung dafür, dass der Rechtsnachfolger Stadt Frohburg einen ersten gemeinsamen (Nachtrags-)Haushalt 2018 überhaupt genehmigt bekommt.

Diese Eröffnungsbilanz für Kohren-Sahlis liegt jetzt vor. Das sei immerhin eine gute Nachricht, meinte Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) vor dem Stadtrat. Um besagten Nachtrag im Parlament vorzulegen, brauche es aber noch einige Zeit. Schließlich müsse das Ziel sein, nicht nur ein genehmigungsfähiges Papier zu präsentieren, sondern eines, das ausreichend transparent sei.

Mit Einführung der Doppik fehlt Transparenz

An dieser Transparenz aber mangele es grundsätzlich, seit das Land die Doppik einführte. Schon die Stadträte hätten ihre Probleme mit diesem Zahlenwerk, von den Bürgern ganz zu schweigen. Noch problematischer sei, dass ein Etat 2019 erst dann genehmigt werde, wenn auch die Jahresabschlüsse bis 2014 vorlägen. Das bedeute für die Stadt einen enormen Zeit- und Geldaufwand und sei im Grunde nicht zu schaffen.

„Wir haben bei der Kommunalaufsicht deshalb einen Antrag auf Aufschub bis 2022 gestellt“, so Hiensch. In dieser Klemme steckten viele Kommunen; in Frohburg verschärfe sich das durch die Eingliederung von Kohren-Sahlis: „Derzeit bleibt eigentlich nur die Hoffnung, dass die Landesregierung umschwenkt und ihre eigene Forderung rückgängig macht.“ Anderenfalls drohe Frohburg ab 2019 de facto Handlungsunfähigkeit.

Prüfungen ziehen sich hin

Wie langatmig das ganze Prozedere ist, zeigt die Prüfung des Frohburger Jahresabschlusses 2012. Die zieht sich bereits seit einem Jahr (!) hin statt der veranschlagten drei Monate. Die Kohren-Sahliser Abschlüsse müssten ebenso noch durch dieses Nadelöhr. Hienschs bitteres Fazit: „Ich werde in meiner Amtszeit bis 2022 wohl kaum noch erleben, dass die Jahresabschlüsse seit 2012 beziehungsweise 2013 entsprechend aufgearbeitet werden.“

Von es

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