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Geithain Aufschub für die Fusion mit Kohren-Sahlis: Frohburg hält jetzt 2018 für realistisch
Region Geithain Aufschub für die Fusion mit Kohren-Sahlis: Frohburg hält jetzt 2018 für realistisch
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16:13 09.09.2016
Blick auf das Frohburger Rathaus. Quelle: Jens Paul Taubert
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Frohburg/Kohren-Sahlis

Die Eingliederung von Kohren-Sahlis in die Stadt Frohburg geschieht nicht wie ursprünglich geplant zum 1. Januar 2017, sondern am Jahresbeginn 2018. Aber dass sie geschehen werde, daran ließ der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) vor dem Stadtrat am Donnerstagabend keinen Zweifel: „Frohburg will ausdrücklich die Eingliederung.“

Dafür, dass der Termin verschoben werde, gebe es handfeste Gründe, die nicht nur in Kohren-Sahlis lägen, sondern auch in Frohburg. Der formale Beschluss des Stadtrates sei nötig, um „der Öffentlichkeit reinen Wein einzuschenken“. Er sei ebenso ein unverzichtbares Signal, „dass nicht daran gerüttelt wird, dass wir diese Eingliederung wollen“. Der Beschluss zur Verschiebung sei „ausdrücklich im Sinne von Kohren-Sahlis“, das habe ihm sein Amtskollege Siegmund Mohaupt (CDU) am selben Tag zugesichert.

„Wir haben erhebliche Probleme, bis zum Ende des Jahres für Frohburg einen Haushalt 2017/18 genehmigt zu bekommen“, sagte der Bürgermeister. Ursprünglich wollte Frohburg den nächsten Etat bereits im November beschließen. In Verzug sei man mit der Erstellung einer Eröffnungsbilanz; das begründete er im weiteren Verlauf der Ratssitzung mit „internen Problemen in der Stadtverwaltung“. Ein solcher Bilanz-Entwurf könne nun frühestens Mitte Dezember vorliegen und im Februar 2017 beschlossen werden. Ob es diese Bilanz brauche, um einen Etat 2017/18 genehmigt zu bekommen, werde noch geprüft.

Aufgrund der um ein Jahr verschobenen Fusion mit Kohren-Sahlis sei jetzt aber der zeitliche Druck genommen. Mit Blick auf den Fusions-Prozess stellte Hiensch fest, es habe in den vergangenen drei Monaten keinerlei Fortschritte getan. Was allerdings nicht wirklich verwundern könne, habe das Landratsamt der Stadt Kohren-Sahlis doch bis Ende September eine Frist eingeräumt, den Haushalt und das Konsolidierungskonzept vorzulegen. Beides sei für die Eingliederung unverzichtbar.

Die CDU-Fraktion reagierte auf die Ausführungen des Bürgermeisters mit dem Antrag auf eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung. Danach sagte Wolfram Gabler: „Wir finden es recht seltsam, dass Kohren-Sahlis die Verschiebung nach uns beschließt. Wir hoffen, dass auch Kohren zustimmen wird.“ – Er verlasse sich da auf die Aussage Siegmund Mohaupts, erwiderte Hiensch. Siegfried Runkwitz (Linke) bedauerte, „dass das heute auf die Tagesordnung gekommen ist“. Inhaltlich gehe er aber mit der Argumentation des Bürgermeisters durchaus konform. So sah es auch die klare Mehrheit des Stadtrates. Die Verschiebung der Eingliederung wurde bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen.

Der Stadtrat von Kohren-Sahlis tritt am 20. September zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der soll der angekündigte Etat-Beschluss getroffen werden. Von einem Beschluss, den Eingemeindungstermin zu verschieben, ist auf der Tagesordnung nichts zu lesen. Im nicht öffentlichen Teil dieser Runde geht es lediglich um den „Stand Eingliederung der Stadt Kohren-Sahlis in die Stadt Frohburg“.

Dort aber werde man über den aktuellen Stand beraten und einen Beschlussvorschlag erarbeiten, stellte gestern Siegmund Mohaupt gegenüber der LVZ klar: Der Kohrener Stadtrat würde sich dann im Oktober damit befassen. Unabhängig davon bleibe es dabei, dass der Stadtrat dem Ansinnen Geithains, sich im Kohren-Sahliser Stadtparlament als potenzieller Partner vorzustellen, entsprechen werde.

Von Ekkehard Schulreich

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