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Geithain Ausschüsse sollen Streit um Entschädigung lösen
Region Geithain Ausschüsse sollen Streit um Entschädigung lösen
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11:14 05.06.2018
Blick auf das Geithainer Rathaus hinter dem Marktbrunnen. Die Ausschüsse müssen sich erneut mit der Entschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrleute befassen. Quelle: Jens Paul Taubert
Geithain

Wege aus einer verfahrenen Situation finden müssen die Geithainer Stadträte und Bürgermeister Frank Rudolph (UWG) am Dienstag im Technischen und am 12. Juni im Verwaltungsausschuss: Es geht um die künftige Entschädigung der Feuerwehr-Leute. Die überarbeitete und im Zuge der Eingliederungs Narsdorfs nach Geithain vereinheitlichte Satzung war auf der jüngsten Ratssitzung zwar nicht gescheitert, wohl aber noch einmal in die Gremien zurück verwiesen worden.

Streit um Absenkung für Leitungspersonal

Zu groß waren die Meinungsverschiedenheiten. Der Streit entzündet sich vor allem an der Absenkung der Entschädigung für das ehrenamtliche Leitungspersonal. Andererseits sollen künftig alle Einsatzkräfte eine wenngleich bescheidene Summe erhalten. Dass er beides parallel zu finanzieren für ausgeschlossen halte, hatte der Bürgermeister in der Runde unmissverständlich deutlich gemacht.

„Es kann keinen Schritt zurück geben, darüber sind wir uns in der Fraktion einig“, sagt Steffen Harzendorf (Freie Wähler) und meint die Abschmelzung der Beträge für die Leitungen. Wenn das Geld nicht für beides lange, sollte sich die Stadt etwas anderes überlegen, wie künftig das Engagement jedes einzelnen Kameraden, jeder einzelner Kameradin bei Einsätzen und Diensten gewürdigt werden könnte.

Vielleicht Geld für Feier zur Verfügung stellen

Die für sie erstmals vorgesehenen Entschädigungssätze seien ohnehin gering – zwischen zwei und vier Euro pro Dienst oder Einsatz -, der Verwaltungsaufwand sei sicher erheblich. Eine goldene Brücke aus dem Konflikt heraus könnte es beispielsweise sein, dass die Kommune am Ende eines Jahres den Wehren eine Summe x für eine Feier zur Verfügung stelle.

„Unserer CDU-Fraktion befürwortet insbesondere die neue Regelung der Einsatz- und Dienstpauschalen sowie Verpflegungssätze“, sagt Gabriele Sporbert. Sie käme allen an den Einsätzen und Diensten der Freiwilligen Feuerwehr Beteiligten zu Gute, auch der Wehrleitung, die dadurch insgesamt wohl kaum schlechter gestellt sein werde als nach der bisherigen Regelung.

Sporbert: Geithain liegt durchaus im Rahmen

„Auch der Vergleich mit anderen Kommunen unter Betrachtung der Einwohnerzahl zeigt, dass Geithain damit durchaus im Rahmen liegt. Die Anerkennung dieses ganz besonderen Ehrenamtes sollte nicht am Umfang dieser finanziellen Zuwendungen festgemacht werden.“

Die Linke bleibt bei ihrer Auffassung: keine Kürzung auf Leitungsebene. „Darüber haben wir uns in der Fraktion verständigt“, meint deren Chef Ulrich Böhme: „Wir erwarten vom Bürgermeister, dass er einen Kompromiss vorschlägt.“

Bürgermeister Frank Rudolph geht in die heutige Ausschusssitzung – das Thema wird nicht öffentlich aufgerufen – reserviert: „Ich sehe keinen neuen Gesprächsansatz.“ Von den vorangegangenen Sitzungen habe man aus seiner Sicht alles in Ausführlichkeit erwogen und diskutiert. Die neue Satzung schneide niemanden; im Vergleich zu Nachbarkommunen sei sie „auf einem sehr guten Stand“.

Gegen Mehrausgaben über die Satzung hinaus werde er, das sagte er bereits in der jüngsten Ratssitzung, seinen Widerspruch einlegen. Für die könne er schließlich nicht garantieren.

Von Ekkehard Schulreich

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