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Geithain Bad Lausick: Bürgerschaft machte Überarbeitung des Sanierungs-Gutachtens erst möglich
Region Geithain Bad Lausick: Bürgerschaft machte Überarbeitung des Sanierungs-Gutachtens erst möglich
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18:00 07.04.2012
Dass das überarbeitete Gutachten für die Grundstückseigentümer in der Bad Lausicker Innenstadt günstiger ausfällt, ist vor allem Verdient der Interessengemeinschaft. Quelle: Jens Paul Taubert
Bad Lausick

In einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossene Bürger hatten mit Vehemenz auf eine Überarbeitung dieses Dokumentes gedrängt - mit Erfolg.Über Hintergründe sprach die LVZ mit Christine Losse, Vorsitzende des Gutachterausschusses des Landkreises Leipzig. Dieses Gremium hatte das Gutachten im Auftrag der Stadt Bad Lausick erstellt.

Frage: Ist es üblich, dass ein Gutachten eine derartige Änderung erfährt und die Kosten für die Grundstückseigentümer um ein Drittel und mehr sinken?

Christine Losse: Es ist nicht üblich, dass nach Fertigstellung von Gutachten Änderungen vorgenommen werden. Ausgenommen, es werden bewertungsrelevante Sachverhalte bekannt, die dem Gutachterteam bis zum Abschluss des Gutachtens nicht vorlagen, die aber zwingend erkennen lassen, dass bei ihrer Berücksichtigung andere Bewertungsergebnisse erzielt werden.

Was entgegnen Sie jenen, die jetzt auf den Ausschuss zeigen und sagen: Der kann der ja nicht ordentlich gearbeitet haben, wenn eine solche Diskrepanz entsteht?

Bei der Ermittlung besonderer Bodenrichtwerte in einem Sanierungsgebiet ist der Gutachterausschuss bei der Feststellung und Beurteilung der Wertzustände vor Beginn des Sanierungsbeschlusses, der meist Jahrzehnte zurückliegt, auf die Mitwirkung von Kommune und Sanierungsträger angewiesen. Vor allem geht es um die Qualität der vorbereitenden Untersuchungen, die meist der Sanierungsträger erstellt und die zeitnah zum Sanierungsbeschluss durchgeführt wurden. In den Vorarbeiten zum Gutachten arbeiten diese drei Teams - Gutachterausschuss, Kommune und Sanierungsträger - zusammen mit dem Ziel, jederzeit über einen gleichen Informationsstand zu verfügen.

Zum Gutachten über das Sanierungsgebiet Bad Lausick wurde erst nach unserer Informationsveranstaltung im August vergangenen Jahres - und auf Initiative der Interessengemeinschaft - neues Material zusammengestellt. Erst dadurch belegt eine umfangreiche Bilddokumentation, die vom Bürgermeister Herrn Eisenmann autorisiert an den Gutachterausschuss übergeben wurde, die Zustände vor dem Sanierungsbeginn. Die Prüfung dieser Unterlagen führte zu der Entscheidung, unser Gutachten hinsichtlich der Unterschiedsbewertung vorher/nachher teilweise zu überarbeiten.

Worin besteht aus Sicht des Ausschusses das Potenzial, das diese Absenkung begründet und rechtssicher möglich macht?

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die vorliegenden vorbereitenden Untersuchungen in einem geplanten Sanierungsgebietes die zum Zeitpunkt dieser Planungen bestehenden städtebaulichen Zustände und Missstände realistisch beschreibt, werden doch daraus auch die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen abgeleitet. Davon sind wohl alle, die an dem Gutachten mitgewirkt haben, ausgegangen. Es waren ja bei Weitem nicht alle damaligen Einschätzungen zu revidieren. Im Wesentlichen betrifft die Korrektur die Zustandsbewertung der öffentlichen Straßen und die Situation Stellplätze im ruhenden Verkehr vor dem Sanierungsbeginn.

Welche grundsätzlichen Faktoren wirkten sich beim überarbeiteten Gutachten mildernd aus?

Durch die Überarbeitung der sogenannten Zielbaum-Tabellen - die neue Bewertung des Zustandes vor der Sanierung - haben sich die Qualitätsstufen zwischen vorher und nachher verringert. Das führt letztendlich zu einer geringeren Bodenwertsteigerung. Gleichzeitig wurde parallel zu dieser Überarbeitung die Untersuchung der Bodenrichtwertentwicklung aktualisiert zum Stichtag 31. Dezember 2010. Es zeichnet sich ein weiterer Rückgang der Bodenrichtwerte ab, was sich auch in der Fortschreibung der Anfangswerte niederschlägt. Sie wurden um 20 Prozent reduziert.

Die Quadratmeter-Beträge für die Quartiere sind bekannt. Wann liegt das überarbeitete Dokument im Rathaus?

Am Ende der kommenden Woche.

Ekkehard Schulreich

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